"Graffiti-Taskforce" könnte im Frühjahr starten – Rat soll im Februar entscheiden

09.02.2022

Wandflächen, aber auch Kunstwerke und Verkehrszeichen sind im Essener Stadtgebiet immer wieder von Sachbeschädigungen durch illegale Graffitis betroffen. Illegale Graffitis stören für viele das Stadtbild, wirken sich sogar negativ auf das Sicherheitsgefühl aus. Ihre Entfernung ist aufwendig und teuer, daher bleiben sie in der Regel für lange Zeit erhalten. Eine Verpflichtung zum Entfernen besteht grundsätzlich nicht, lediglich strafrechtlich relevante Motive werden kurzfristig beseitigt.

Diesem Umstand wollen Stadt und Politik durch den Einsatz einer "Graffiti-Taskforce" begegnen, die im Frühjahr 2022 ihren Dienst aufnehmen soll. Illegale Graffitis auf städtischen Flächen können dann innerhalb kürzester Zeit fachgerecht entfernt werden. Bei Bedarf können Flächen auch mit einem Schutzanstrich versehen werden, der bewirkt, dass sich Graffitis einfacher entfernen lassen. Die schnelle Entfernung und "Versiegelung" von Flächen soll zu einer Verschönerung des Stadtbildes beitragen. Gemeldet werden sollen die illegalen Graffitis zunächst über Partner*innen aus den Stadtbezirken und Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, die an ein internes Meldesystem angeschlossen werden.

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung über die Einrichtung der Graffiti-Taskforce beraten. Die finale Entscheidung liegt am 23. Februar beim Rat der Stadt.

2022 stehen für die "Graffiti-Taskforce" insgesamt 425.000 Euro zur Verfügung. Eine Auftragsvergabe an zwei Dienstleister ist vorgesehen, u. a. an die Reinigungs- und Servicegesellschaft mbH (RGE). Die RGE konnte die Umsetzung unter Einbindung von langzeitarbeitslosen Menschen in Essen in Aussicht stellen, die über das Projekt eine Chance auf Integration in den Arbeitsmarkt bekommen sollen.

Die Pilotphase im Jahr 2022 wird unter Federführung der Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt durchgeführt und nach einem Jahr evaluiert. Hier wurde auch das Konzept für die Umsetzung entwickelt. Im Anschluss wird über die Fortsetzung im Detail und die dauerhafte Verankerung für die Steuerung der Taskforce in der Verwaltung entschieden.

Legal aktive Kreativszene wird weiter unterstützt

Parallel arbeitet die Verwaltung zudem an legalen Alternativangeboten, um Graffiti als Kunstform im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Unter anderem wird vom Jugendamt im Bereich Jugendkultur das Graffitikunst-Projekt "Hafendampf" durchgeführt. Um weitere attraktive Alternativen anbieten zu können, ist der Bereich Jugendkultur, in enger Zusammenarbeit mit den Künstler*innen aus der Szene, in Gesprächen mit der Immobilienwirtschaft in Essen und anderen Eigentümern, wie Straßen.NRW oder der Deutschen Bahn AG. Die Liste der zur Verfügung stehenden Flächen, die legal besprüht werden dürfen, ist im Internet www.townload-essen.de abrufbar.

In einigen Stadtteilen konnten bereits einzelne Strom- und Verteilerkästen durch das Engagement von Initiativen künstlerisch neugestaltet werden. Im Rahmen eines Projektes der EMG – Essen Marketing GmbH wurden zuletzt auch im Innenstadtbereich 26 Stromkästen gestaltet. Interessierte Initiativen werden bei der Umsetzung auch von der Verwaltung unterstützt.

Zum Hintergrund

Der Rat der Stadt Essen hatte in seiner Sitzung am 24. Februar 2021 die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung einer "Graffiti-Taskforce" beauftragt. Für das Konzept sollte unter anderem geprüft werden, durch wen konkret eine unverzügliche und fachkundige Entfernung bzw. Reinigung von illegalem Graffiti erfolgen kann.

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