Rat beschließt die Aufstellung eines einfachen Haushalts für das Jahr 2023

24.08.2022

Noch im Februar 2022 hatte der Rat der Stadt Essen einen Doppelhaushalt für die kommenden Jahre 2022/2023 beschlossen. Aufgrund des Ukraine-Kriegs und den mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen und der daraus resultierenden finanziellen Unwägbarkeiten, den weiterhin bestehenden Haushaltsrisiken durch die Corona-Pandemie sowie der vergleichsweise hohen Inflationsrate, hat der Rat in seiner heutigen Sitzung (24.08.) eine Änderung beschlossen.

Durch die zahlreichen Unwägbarkeiten entstehen Aufwendungen und Auszahlungen, welche zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht tragfähig abgeschätzt werden können. Zudem fehlt es an konkreten Beschlüssen seitens des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen, wie die Kommunen angesichts der durch die zahlreichen Krisen angespannten Haushaltslage entlastet werden können. Unter Berücksichtigung der vorstehend genannten Haushaltsrisiken wird entsprechend für das kommende Haushaltsjahr 2023 ein Einzelhaushalt aufgestellt, um die haushälterische Flexibilität zu wahren und im Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2024 neue Erkenntnisse einfließen lassen zu können.

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