Aktueller Stand zum Schultoilettensanierungsprogramm der Stadt Essen

28.09.2022

Das Schultoilettensanierungsprogramm der Stadt Essen wurde 2018 vom Rat der Stadt Essen beschlossen, um die Toilettenanlagen an Essener Schulen Stück für Stück zu sanieren.

Im Rahmen des Programms wurden 189 Schulstandorte besichtigt, wovon drei Standorte nicht in die Planung miteinbezogen wurden, da sie schon aus der Nutzung genommen sind und perspektivisch aus der Nutzung fallen werden. 25 Toilettengebäude befanden sich in einem so guten Zustand, dass weitere Sanierungen vorerst nicht erforderlich sind und 14 Schultoiletten wurden bereits vor Einführung des Toilettensanierungsprogramms saniert.

Somit konnten an insgesamt 147 Standorte sanierungsbedürftige Schultoilettenanlagen identifiziert werden. Je nach Art des Sanierungsumfangs wird die Sanierung der Toilettenanlagen nach A-Maßnahmen (geringer Sanierungsaufwand) B-Maßnahmen (mittlerer Sanierungsaufwand) und C-Maßnahmen (hoher Sanierungsaufwand, Generalsanierung) eingeteilt.

In seiner heutigen (28.09.) Sitzung hat der Rat der Stadt Essen die Fortsetzung des Schultoilettenprogramms, den Baubeginn der darin enthaltenen investiven Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von insgesamt 7.770.000 Euro sowie die gegenseitige Deckungsfähigkeit aller investiven Maßnahmen des Schultoilettenprogramms durch Aufnahme in den Deckungsring beschlossen. Dadurch gelten alle zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen haushaltrechtlichen Veränderungen als nicht erheblich und können künftig vom Stadtkämmerer ohne weiteren Gremienbeschluss vorgenommen werden.

Stand der Umsetzung

Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen an den 147 Schultoiletten stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen, da die vorhandenen personellen Ressourcen dafür eingesetzt werden müssen. Insbesondere bei den Sanierungen in Bestandsgebäuden sind bisher oft bis dahin versteckte Mängel zu Tage gekommen, die die Maßnahmen aufwendiger machten, Kosten erhöhten und Bauzeiten verlängerten. Damit das Schultoilettensanierungsprogramm beschleunigt umgesetzt werden kann, hat die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) die Verwaltung von Anfang an mit eigenen Bauleistungen unterstützt.

Bisher konnten bereits 55 Schultoiletten saniert werden. An 20 Toilettenanlagen führt die Immobilienwirtschaft der Stadt aktuell Sanierungen aus. Vor dem Hintergrund der vielen parallellaufenden Schulmaßnahmen unterstützt die EABG die Verwaltung mittlerweile nicht nur mit eigenen Bauleistungen, sondern auch mit Planungsleistungen. Zudem übernimmt die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) in dem Programm einen Teil der Sanierungen. Zu den noch ausstehenden 72 Toilettenanlagen sind die Planungen und ersten Vorbereitungen aufgenommen. Um 29 davon kümmert sich die GVE, 30 liegen bei der EABG und die Immobilienwirtschaft hat 13 davon inne.

Kosten

Die Verwaltung wurde im Juli 2017 damit beauftragt, sehr kurzfristig einen Sachstand zum Zustand aller Essener Schultoilettenanlagen zu erstellen. Innerhalb von nur acht Wochen wurden daraufhin die Schultoiletten an rund 140 Essener Schulstandorten und ihren Dependancen – insgesamt rund 200 Schulstandorte – begangen und anhand fester Bewertungskriterien entsprechend ihres Sanierungsbedarfs kategorisiert. Zu den einzelnen Standorten wurde damals lediglich ein grober Kostenrahmen erstellt, sodass die Gesamtkosten überschlägig mit rund 25 Millionen beziffert wurden. Bei der Erstellung der einzelnen Kostenrahmen musste der Sanierungsaufwand abgeschätzt werden, ohne dass die Verwaltung hierfür auf Angaben statistischer Baupreiserhebungen (z.B. Indexwerte des BKI) hätte zurückgreifen können, da Schultoilettensanierungen als standortspezifische Teilumbauten im Bestand statistisch anders als Neubauten und Bestandsumbauten nicht geführt werden.

Stand heute (28.09.) werden die Kosten für die Sanierungen aller 147 Schultoiletten rund 51.000.000 Euro betragen. Das ist eine deutliche Kostensteigerung gegenüber der ersten Annahme, die aber das Ergebnis einer legitimen Planungs- und Kostenfortschreibung darstellt. Neben den unvermeidbaren Baupreissteigerungen offenbart die alte Gebäudesubstanz oftmals erst während der Sanierung unter den alten Wand- und Bodenbelägen sowie über teilweise mehrlagigen Abhangdecken gravierende bauliche Mängel, die zu Mehrkosten führen. Hinzu kommt, dass die an Schulgebäuden eingesetzten Qualitätsniveaus erheblich höheren Anforderungen als im privaten Bereich genügen müssen, insbesondere in Bezug auf Robustheit, Dauerhaftigkeit und Frequentierung. Die Toilettenanlagen müssen zudem eine einfache aber effektive Reinigung zur Aufrechterhaltung der Hygienestandards bei möglichst geringen Reinigungskosten gewährleisten.

Je weiter die Planung bzw. Ausführung der Maßnahme vorangeschritten ist, desto besser lassen sich die Kosten am Ende prognostizieren. Bei dem Schultoilettensanierungsprogramm wurden die Anforderungen an eine gründliche Planung und an eine sparsame Verwendung der bereitgestellten Haushaltsmittel von Anfang an berücksichtigt.

Ausblick der Fertigstellung

Neben der sich ständig ändernden Marktlage, haben Unvorhersehbares wie die Corona-Pandemie, die Hochwasserkatastrophe 2021 oder das aktuelle Weltgeschehen dazu geführt, dass Terminpläne neu angepasst werden mussten. Auch Ausfälle aufgrund von Lieferengpässen, Fachkräftemangel in der Baubranche und bei Fachdienstleistern sowie Preissteigerungen haben zu Neuausrichtungen der Maßnahmen geführt.

Die anstehenden Sanierungen der 72 Toilettenanlagen sollen alle in enger zeitlicher Abfolge umgesetzt werden. Bei der fast gleichzeitigen Sanierung mehrerer Standorte muss allerdings die Nutzung von Sanitärcontainern für die Dauer der Sanierungen sichergestellt werden. Allerdings sind Sanitärcontainer derzeit auf dem Markt nur begrenzt verfügbar, so dass vorhandene und die wenigen neu zu erwerbenden Containern strategisch auf die Maßnahmen verteilt werden müssen.

Zudem bewertet und priorisiert die Verwaltung die verbleibenden Standorte noch einmal neu, damit vorrangig Toilettenanlagen saniert werden, die nicht mehr betriebssicher sind. Sollten die aktuellen Marktverwerfungen zu einem allgemeinen Maßnahmenstopp führen, kann so kurzfristig entschieden werden, welche Maßnahmen temporär für ein bis zwei Jahre zurückgestellt werden könnten bis sich der Markt wieder stabilisiert hat.

Durch die vielen unvorhersehbaren Komponenten kann aktuell noch kein abschließender Fertigstellungstermin des Schultoilettensanierungsprogramms benannt werden.

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