Mit einem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) hatte sich die Stadt Essen im April 2018 um Fördermittel aus dem Projekt "Starke Quartiere – starke Menschen" (SQsM) erfolgreich beworben. Beim Förderaufruf SQsM handelt es sich um die kombinierte Förderung in den zehn Stadtteilen der "Sozialen Stadt" (Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten), die vom Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Bund-Länder-Programm Städtebauförderung getragen werden. Aufgrund veränderter Konditionen auf Landesebene waren Modifikationen erforderlich.
Federführend für das Projekt "Starke Quartiere – starke Menschen" sind das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement und das Jugendamt der Stadt Essen.
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie kam die Förderlandschaft ab dem Frühjahr 2020 nahezu komplett zum Erliegen. Die Verwaltung unterstützte die Projektträger bei der Anpassung ihrer Arbeitsweise anhand der jeweils gültigen Coronaschutzverordnung, so dass die Arbeit fortgeführt und die Bürger*innen weiter erreicht werden konnten. Diese Arbeitsweise wurde aufgrund der bestehenden Pandemie in 2021 weitergeführt und vertieft.
Auf Grund der pandemischen Lage ermöglichte das MAGS für die bereits bewilligten Projekte die Verlängerung der Laufzeit mittels einer weiteren Finanzierung bis Ende 2021. Unterjährig konnten für diese Projekte weitere Anträge zur Aufstockung und/oder Verlängerung beim Ministerium eingereicht werden. Dem MAGS war es zuvor gelungen, Mittel über das Corona-Hilfsprogramm REACT-EU, für den Förderaufruf sicherzustellen. Die Laufzeit der Projekte wurde somit bis Ende 2022 verlängert.
Maßnahmenbeantragung und -umsetzung aus Mitteln des ESF
Durch die pandemiebedingten Einschränkungen konnten über den ESF von den 82 geplanten Maßnahmen im INSEK, mit einem Gesamtvolumen von 13,7 Millionen Euro, nur 18 Maßnahmen und fünf Teilprojekte beantragt und umgesetzt werden.
Die wegen des Förderprogramms REACT-EU ergänzte und abgeänderte ESF-Förderrichtlinie 2014–2020 trat zum 1. Juli 2021 in Kraft, so dass im Rahmen der laufenden Förderung aus "Zusammen im Quartier", bei drei Projekten unterjährig eine Aufstockung auf 1,5 Vollzeitstellen beantragt werden konnte. Bei vier Projekten wird eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis längstens 31.12.2022 angestrebt. Zusätzlich konnte der Projekt-Antrag mit dem Titel „Quartiersbezogene Gesundheitsberatung“ (Gesunde Kinder im starken Viertel) beim MAGS in der Geschäftsstelle der AG-Einzelprojekte platziert werden. Zwei Maßnahmen wurden in die städtischen Strukturen übernommen und fünf Maßnahmen sind erfolgreich abgeschlossen worden.
Trotz der schwierigen Fördersituation ist es der Stadt Essen gelungen, 18 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro und einer Zuwendung in Höhe von 1,7 Millionen Euro umzusetzen. Die Projekte werden in unterschiedlichen Quartieren umgesetzt: Quartier MITTE/OST, Quartier NORD und Quartier WEST.
Beispielsweise werden durch das das Projekt "Engagementförderung im Quartier" seit November 2019 sozial und ökonomisch benachteiligte Kinder und Jugendliche an ehrenamtliches Engagement und gesellschaftliche Mitwirkungsmöglichkeiten in allen drei Fördergebieten herangeführt.
Im Fördergebiet NORD wird seit November 2018 unter anderem das Projekt "Lernwelten entdecken" umgesetzt. Im Rahmen des Projektes werden Kinder der beteiligten Kitas und Grundschulen individuell unter anderem mittels Lerntherapie, gefördert, damit Lernschwächen frühzeitig durch Diagnose erkannt werden und mit individuellen Maßnahmen entgegengewirkt werden kann. Das Konzept wurde im Rahmen der Corona-Pandemie angepasst und wird weiterhin erfolgreich umgesetzt. Neben der aktiven Teilhabe der Eltern am Bildungsprozess ihrer Kinder, werden diese für das Erkennen der eigenen Lernwelt sowie die Resilienz sensibilisiert.
Ein weiteres Projekt ist "Tiegelino" – ein bunter Bauwagen, der seit 2019 neben einer Schule und an einem öffentlichen Spielplatz im Nordviertel der Stadt Essen verortet ist. Der Schwerpunkt bei diesem Angebot liegt darin Bewohner*innen zu erreichen, die durch andere zentrale Unterstützungsangebote bislang nicht erreicht werden konnten. Er stellt einen Ort der Begegnung dar, an welchem Hilfestellungen und Beratung geleistet werden und dient als feste Anlaufstelle für die Kinder im Nordviertel.
Maßnahmenbeantragung und -umsetzung durch EFRE/Städtebauförderung
Bei den Projekten, die über die Städtebauförderung "Soziale Stadt" (jetzt: "Sozialer Zusammenhalt") und teilweise in Kombination mit EFRE-Mitteln – bewilligt und beantragt wurden, steht die Aufwertung von Straßen, Plätzen, Parkanlagen und Spielplätzen im Fokus. Die Projekte sollen einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Naherholung leisten.
Bisher umgesetzt wurden beispielsweise die ökologische Revitalisierung des Straßenbegleitgrüns, womit in den Jahren 2020/2021 Stauden und Blühpflanzen im Straßenraum angelegt werden konnten, und die Umgestaltung einiger öffentlicher Plätze wie der Elisenplatz, der Waldthausenpark, der Spindelmannpark und der Kaiser-Wilhelm-Park.
Weiterhin in der Umsetzung ist beispielsweise auch das Hof- und Fassadenprogramm, der Grünzug Zangenstraße sowie Verfügungsfonds. Mit Hilfe des Hof- und Fassadenprogramms können Eigentümer*innen einen Zuschuss zur Aufwertung ihrer Fassaden oder Blockinnenbereiche beantragen. Über den Verfügungsfonds können bürgerorientierte Aktivitäten direkt vor Ort gefördert werden. Der Grünzug Zangenstraße sieht die Entwicklung einer innerstädtischen Grünverbindung auf einer ehemaligen Bahnfläche von der Innenstadt Essens mit dem Anschluss an den Radschnellweg 1 im Süden, über den Ökopark Segeroth, bis zum Bahnhof Essen-Altenessen im Norden vor.
Von den 45 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 22,7 Millionen Euro, die in den drei Integrierten Entwicklungskonzepten MITTE/OST, NORD und WEST enthalten sind, wurden 27 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 17,2 Millionen Euro beantragt/bewilligt beziehungsweise befinden sich derzeit in Umsetzung. Die erhaltene und erwartete Zuwendung wird rund 13,8 Millionen Euro betragen.
Für einige Maßnahmen konnte kein Antrag gestellt werden, weil Maßnahmen als nicht förderfähig eingestuft, aufgrund anderer Förderzugänge nicht mehr benötigt oder Maßnahmen in den Fachbereichen aufgrund fehlender Personalkapazitäten nicht weiterverfolgt werden konnten.
Im Fördergebiet MITTE/OST sind nach jetzigem Planungsstand noch vier Maßnahmen zur Beantragung in den Anträgen zum Stadterneuerungsprogramm 2023 und 2024 (STEP 2023 und STEP 2024) vorgesehen: Starke Schulen im Quartier, Freiraumplanerischer Wettbewerb zur Aufwertung des Entwicklungsschwerpunktes City.Nord/Weberplatz und Mobilitätskonzept.
Im Fördergebiet NORD ist das Projekt "Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße" noch zu beantragen.
Im Fördergebiet WEST ist die Beantragung für eine Maßnahme – Grünanlage Blambeckpark noch offen.
Der weit überwiegende Teil der Maßnahmen befindet sich somit in Umsetzung oder (geplanter) Beantragung. Das annähernde Erreichen – aktuelle Antragssumme in Höhe von 17, 2 Millionen Euro– des ursprünglich vorgesehenen Gesamtvolumens in Höhe von 22,7 Millionen Euro resultiert aus Kostensteigerungen bei einzelnen Maßnahmen. Aus diesem Grund wurde der Gesamtkostenrahmen der Integrierten Entwicklungskonzepte in Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf erweitert, so dass die erhöhten Kosten im Rahmen der Städtebauförderung abgedeckt sind.
Ausblick
Zukünftig werden EFRE und ESF nicht mehr in einem gemeinsamen Förderaufruf verbunden sein, das heißt von Seiten der Ministerien und der Bezirksregierung wird es keine Fortführung des Aufrufs "Starke Quartiere – starke Menschen" geben.
Im Jahr 2020 hat das Land Nordrhein-Westfalen den Programmaufruf "kinderstark – NRW schafft Chancen" veröffentlicht. Mit "kinderstark" sollen Kommunen bei der Entwicklung einer tragfähigen kommunalen integrierten Präventionsstrategie unterstützt werden. Über den Programmaufruf "kinderstark- NRW schafft Chancen" lassen sich ins INSEK SQsM eingeflossene Arbeitsansätze, Maßnahmen und Entwicklungspotentiale weiterentwickeln und mit vielfältigen Präventionsansätzen der Kommune verknüpfen. Das Jugendamt wurde im September 2021 vom Rat der Stadt Essen beauftragt, sich am NRW-Programm "kinderstark-NRW schafft Chancen", zu beteiligen und in der Folge eine integrierte kommunale Präventionsstrategie zu erarbeiten und umzusetzen. Diese Umsetzung soll unter Beteiligung des Fachbereichs Schule, des Sozialamtes, des Gesundheitsamtes, des Jobcenters und anderen Akteur*innen entwickelt und realisiert werden.
In allen drei Gebieten des Maßnahmenkonzepts EFRE/Städtebauförderung besteht insbesondere vor dem Hintergrund weiterhin bestehender städtebaulicher Missstände und der Notwendigkeit zur Anpassung der Stadtteile an die Folgen des Klimawandels akuter Förderbedarf, so dass ab dem Jahr 2022 die Integrierten Entwicklungskonzepte zusammen mit der Fachverwaltung und im Rahmen von Bürgerbeteiligungen fortgeschrieben oder neu in den Stadtteilen erarbeitet werden.
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