Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen wurde in seiner heutigen (01.12.) Sitzung ein Zwischenbericht zur Umsetzung des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Die Stadt Essen konnte in allen drei Förderaufrufen des Landes Fördermittel einwerben, insgesamt wurden 4.231.972 Euro bewilligt. Der Hauptanteil der Fördermittel, rund 80 Prozent, entfällt dabei auf den Konzentrationsbereich Innenstadt, der Rest auf die Mittelzentren Borbeck, Steele, Altenessen und Südostviertel.
Der Durchführungszeitraum des in Reaktion auf die Corona-Pandemie gestarteten Sofortprogramms endet am 31.12.2023. Die Fördermittel für das jeweilige Programmjahr werden im Voraus ausgezahlt – der Mittelabruf im Oktober 2022 war die letzte Möglichkeit Fördermittel abzurufen.
Rund 70 Prozent der Fördermittel wurde für den Förderbaustein "Verfügungsfonds Anmietung" beantragt, sowohl für die Innenstadt, als auch für andere Mittelzentren in den Stadtteilen. In den Jahren 2021 und 2022 konnten in der Innenstadt, sowie in den Mittelzentren Steele und Südostviertel Anmietungen von leerstehenden Ladenlokalen realisiert werden. Weiterhin konnten Fördermittel für den Baustein "Schaffung von Innenstadt-Qualitäten", wie Blumenampeln oder Flower Pots in allen Konzentrationsbereichen umgesetzt werden, in der Innenstadt wurde damit auch der XXXL-Sandkasten finanziert. Zusätzlich konnten für die Ideenwerkstatt und das Reallabor am Willy-Brandt-Platz Fördermittel aus dem Sofortprogramm genutzt werden. Darüber hinaus hat die Essen Marketing GmbH (EMG) mit den Fördermitteln das Magazin „Am Puls der Essener Innenstadt“ veröffentlicht.
In den Programmjahren 2021 und 2022 wurden dafür insgesamt Fördermittel von knapp 495.000 Euro verausgabt. Für das Jahr 2023 sind bereits rund 1.663.000 Euro verplant. Im nächsten Jahr sollen bestehende Anmietungen im "Verfügungsfonds Anmietung" weiter finanziert und neue Anmietungen realisiert werden. Darüber hinaus können Fördermittel für verschiedene Leistungen bei der Umsetzung des Gastronomiekonzeptes für die Essener Innenstadt genutzt werden. Auch der Förderbaustein "Schaffung von Innenstadt-Qualitäten" soll fortgeführt und ausgeweitet werden, um neue Maßnahmen im Bereich von Street-Art oder Begrünung umzusetzen.
Knapp die Hälfte der bewilligten Fördermittel muss allerdings zurückgezahlt werden (ca. 601.000 Euro) oder verfällt (ca. 1.470.000 Euro). Das liegt vor allem daran, dass die Mittel zum Großteil für den "Verfügungsfonds Anmietung" beantragt wurden und nicht ausgegeben werden konnten. Bei der Beantragung der Fördermittel war die Stadt von einer deutlich positiveren wirtschaftlichen Entwicklung und daher einer größeren Nachfrage an den Fördermitteln ausgegangen. Allerdings sind sowohl die Auswirkungen der Corona-Pandemie als auch die neu dazugekommenen Problemstellungen durch den Ukraine-Krieg und die damit verbundenen Unwägbarkeiten sowie Planungsunsicherheiten weiterhin erheblich. Dazu kommen grundsätzliche Probleme der Fördervoraussetzungen, zum Beispiel die notwendige Bereitschaft zur Mietreduktion auf Seiten der Eigentümer*innen oder die Vermittlung von Konzepten in leerstehende und passende Ladenlokale.
Ein abschließender Bericht wird den politischen Gremien im Anschluss an den Durchführungszeitraum vorgelegt.
Zum Hintergrund
An der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte sind neben der EMG - Essen Marketing GmbH und der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH auch das Amt für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement der Essener Stadtverwaltung beteiligt. Bei diesem Programm werden unter anderem leerstehende Ladenlokale an- und anschließend mit vergünstigten Konditionen weitervermietet. Damit soll ein attraktives Angebot geschaffen, um Leerstände zu besetzen und gleichzeitig Jungunternehmer*innen Chancen auf Wachstum und Etablierung zu bieten.
Die Maßnahmen des Sofortprogramms sind ein Teil des Prozesses "Zukunft.Essen.Innenstadt". Die Themenbereiche reichten dabei von Stadtentwicklung und Bauprojekten über die Gastronomie, Aufenthaltsqualität, Begrünung, Kultur und Bildung sowie Sicherheit und Sauberkeit.
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