"Nur schwer erträglich. Islamisten, Antidemokraten und Judenhasser ziehen geschützt durch das deutsche Grundgesetz durch Essen. Am Freitagabend, 3. November, hat eine Demonstration stattgefunden, zu der u. a. die sogenannte 'Generation Islam' aufgerufen hatte. Rund 3.000 überwiegend junge Menschen haben am Demonstrationszug teilgenommen. Die von einer Privatpersonen angemeldete Demonstration ist engmaschig von einem Großaufgebot der Essener Polizei überwacht und begleitet worden. Den Initiatoren ging es aber offensichtlich weniger um das Leid der Menschen im Gaza-Streifen, sondern viel mehr um die Verbreitung radikalislamistischer Parolen. Das muss jede und jeder wissen, die oder der daran teilgenommen hat. Für die Essenerinnen und Essener ist eine solche Demonstration nicht nachvollziehbar. Aber wie das deutsche Demonstrationsrecht beispielsweise Rechtsextremisten schützt, dürfen auch solche Gruppierungen auf deutschen Straßen und Plätzen demonstrieren, solange sie die von der Polizei vorgegebenen Auflagen befolgen. Diese Gruppierungen nutzen bewusst die Grenzen unseres Rechtsstaats aus. Und müssen noch stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes genommen werden. Auch Verbote müssen eine Option sein. Solche Bilder wollen wir in Essen nicht sehen!"
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