ASAGI beschließt Maßnahmen des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

22.11.2023

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) hat in seiner gestrigen Sitzung (21.11.) die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" beschlossen. Angebunden ist das Integrationsbudget beim Kommunalen Integrationszentrum (KI) der Stadt Essen. Für die Struktur- und Maßnahmenförderung stehen für das Jahr 2024 nun rund 5,6 Millionen Euro zur Verfügung.

Galina Borchers, Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums: "Wir freuen uns, dass durch den heutigen Beschluss die bewährten Projekte in die Verlängerung gehen können und die neuen Projekte rechtzeitig zum neuen Jahr starten können. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Integration in Essen."

Grundlage für das Integrationsbudget ist der Ratsbeschluss vom 26. Februar 2020 zum Essener Konzept "Zusammenleben in Vielfalt". Förderfähig sind Maßnahmen und Projekte, die zur gesellschaftlichen Teilhabe aller Einwohner*innen beitragen, die deren Mitwirkung unterstützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Denn vor dem Hintergrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, des Familiennachzugs, des hohen Zuzuges von Menschen mit Fluchthintergrund in den Jahren 2015/2016 und deren noch heute bestehenden Auswirkungen sowie des Zuwachs von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ergeben sich für die Stadt und die Stadtgesellschaft weiterhin große An- und Herausforderungen in Bezug auf das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen. Auf diese gilt es inhaltlich wie konzeptionell zu reagieren. Neben den aufgenommenen flüchtlingsbezogenen Maßnahmen müssen auch Maßnahmen zur Integration der bereits länger in Deutschland lebenden Migrantinnen*Migranten fortgeführt und diese Personen darüber hinaus aktiv eingebunden werden.

2024: Finanzierung für 55 Maßnahmen gesichert

Das Integrationsbudget 2024 umfasst im ersten Baustein insgesamt 55 bestehende und neue Maßnahmen, die der ASAGI gestern beschlossen hat. Für den Beschluss von zwei weiteren Maßnahmen, die auch für das Integrationsbudget 2024 vorgesehen waren, meldeten die CDU und die Grünen zunächst noch Beratungsbedarf an. Alle Maßnahmen orientieren sich am Essener Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" und lassen sich in einem der dort benannten Handlungsfelder zuordnen. Träger*innen der Maßnahmen sind Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, eingetragene Vereine, Initiativen aus Essen aber auch städtische Fachbereiche. Eine neue Maßnahme stellt beispielsweise das Projekt "Jugendarbeit stärken – Rassismus entgegenwirken!" der KIM-E Jugend dar.

Den zweiten Baustein bilden die Verfügungsmittel für die bezirkliche Integrationsarbeit in Höhe von 257.000 Euro ab. Dazu kommen Verfügungsmittel für die unterjährige Entwicklung von Initial- und Erprobungsprojekten in Höhe von 185.000 Euro. Die Maßnahmen umfassen beispielsweise niederschwellige Sprach- und Begegnungsangebote, kostenfreie Sportangebote im Quartier sowie Beratungsstätten und Förderung zur Arbeitsmarktintegration.

Die angepasste Stichtagsreglung für Anträge soll aufgrund der Erfahrung in diesem Jahr beibehalten werden, damit der ASAGI den Beschluss jedes Jahr im November beschließen kann. Die Stichtage sind der 31. März für Anträge unter 5.001 Euro, die das laufende Kalenderjahr betreffen und einen stadtweiten Bezug aufweisen (zentrales Integrationsbudget) und 31. August für Anträge, die ganzjährige Maßnahmen des kommenden Kalenderjahrs umfassen.

Weitere Informationen zum Essener Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" finden Interessierte auf www.essen.de.

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