Stellungnahme der Stadt Essen: Verwaltungsprozesse bei Verwarngeldern werden optimiert

22.06.2018

Die von der Polizei Essen in den letzten Wochen angestoßene Null-Toleranz-Strategie wird, wie die zahlreichen gemeinsamen Aktionen unter anderem in der Nord-City es eindrucksvoll belegen, durch die Stadt vollumfänglich unterstützt. Das verwaltungsseitige Nachverfolgen von Buß- und Ordnungsgeldern ist dabei wichtiger Bestandteil erfolgreicher Einsätze. Denn ein großer Teil der Feststellungen und Verstöße erfüllen den Ahndungscharakter der städtischen Fachdienststellen. Das Verhängen von Verwarngeldern, das Verfügen von Anordnungen, beispielsweise bei Betriebsschließungen und auch Vollstrecken von Leistungen, gehört zur täglichen Verwaltungsroutine. Durch die Koordinierung der letzten Großeinsätze konnten interne Verwaltungsabläufe stetig verbessert werden. Die Politik der Nadelstiche somit optimiert werden.

Hieran zu arbeiten ist ein stetiger Prozess. Die interne Abarbeitung der Verwarngelder aus unterschiedlichen behördlichen Zusammenhängen wird nun auf den Prüfstand gestellt und optimiert. Derzeit koordinieren sich hierzu mehrere Fachbereiche, um auch gezielt gegen bereits mehrfach auffällige Personen vorzugehen. Dem kompromisslose Einsatz der an den Razzien beteiligten städtischen Dienstkräfte ist es zu verdanken, dass diese Fälle auffielen und einer zufriedenstellenden Lösung zugeführt werden. Der Druck wird sich, durch das entschlossene Handeln der Stadt Essen, auf den hiervon betroffenen Personenkreis künftig nur noch erhöhen.

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