Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat in seiner gestrigen Sitzung (2.7.) die Einrichtung eines Pilotprojektes "Kommunale Ausreise und Perspektivberatung" beschlossen. Ab August 2019 sollen die "Mobile Flüchtlingshilfe" des Regionalverbandes der Johanniter Essen sowie die Beratungsangebote der Träger "Plan B Ruhr e.V." und des "Raphaelswerk des Caritasverbands für die Stadt Essen e. V." bis 2022 mit jährlich 370.000 Euro unterstützt werden.
Aus den Erfahrungen in der Flüchtlingsarbeit ist bekannt, dass viele Flüchtlinge, die als Asylbewerber anerkannt sind, aufgrund der teilweise entspannten Lage in den Herkunftsländern wieder in ihre Heimat zurückkehren möchten. Ebenso können Flüchtlinge, denen kein Asyl gewährt werden kann, sich vor einer drohenden Abschiebung freiwillig für eine Rückkehr entscheiden. Die "Mobile Flüchtlingshilfe" ist ein niederschwelliges Beratungsangebot vor Ort, das Unterstützung bei der Vorbereitung der Rückkehr bietet und realistische Perspektiven im Heimatland aufzeigt.
Die Gespräche mit den Trägern, die in Essen bereits eine Ausreise- und Perspektivberatung anbieten, zeigen, dass der Wunsch nach Information und Beratung in den Beratungsstellen sehr hoch ist und die vorhandenen Beratungskapazitäten nicht ausreichen. Die beiden Träger "Raphaelswerk/ Caritasverband für die Stadt Essen e.V". und "Plan B Ruhr e.V." werden für diese Beratungsleistung vom Land NRW gefördert. Die zusätzlichen Angebote werden durch die Stadt Essen finanziert.
Zum Hintergrund:
In der Stadt Essen leben aktuell über 23.000 Personen mit einem nichtdeutschen Pass, die seit 2014 nach Essen zugezogen oder als Asylbewerber zugewiesen wurden. Die Anzahl der Personen, die Transferleistungen gemäß SGB II oder des Asylbewerberleistungsgesetzes bekommen, bleibt beständig hoch und steigt nur noch moderat. So beträgt die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern, die Leistungen nach dem SGB II des JobCenters Essen erhalten, im Mai 2019 insgesamt 17.321 in rund 6.900 Haushalten. Von diesen SGB II Leistungsempfängern kommen 10.237 aus Syrien, 3.920 aus dem Irak und 1.450 aus Afghanistan. Die Transferleistungen belasten den kommunalen Haushalt.
Die Anzahl der freiwilligen Ausreisen betrug in Essen im Jahr 2018 insgesamt 83, im Jahr 2017 waren es 182, bis zum 2. Quartal 2019 waren es 26. Die Anzahl der Abschiebungen betrug 2018 insgesamt 106, in 2017 waren es 137, bis zum 2. Quartal 2019 waren es 19.
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