Im vergangenen Jahr haben der Kommunale Ordnungsdienst und die Stabstelle Sicherheitskoordination des Ordnungsamtes der Stadt Essen ihre Maßnahmen ausgeweitet. Der entsprechende Jahresbericht wurde gestern (11.3.) im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation vorgestellt.
Einsätze des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
Der Streifendienst des Kommunalen Ordnungsdienstes der unter anderem auch die sogenannte „Doppelstreife“ mit der Polizei abdeckt, aber auch eigenständig Präsenzstreifen und Schwerpunktkontrollen durchführt, , wurde im vergangenen Jahr von 11 auf 29 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt. Zusätzlich wurden fünf Mitarbeiter eines Dienstleisters eingesetzt.
Insgesamt wurden im Jahr 2019 im Rahmen des Streifendienstes 2.148 Streifengänge (2018: 1516) mit einem Einsatzvolumen von 31.486,5 Stunden (2018: 19.239) absolviert. Diese teilen sich in 902 Doppelstreifen von Ordnungsamt und Polizei sowie 1.246 Doppelstreifen des Ordnungsamts. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Streifen daher um 41 Prozent erhöht werden.
Das Verhältnis der Streifen in der Innenstadt zu denen im übrigen Stadtgebiet hat sich hierbei zugunsten der anderen Stadtteile verschoben. Am Beispiel der Doppelstreife mit der Polizei wird diese Entwicklung deutlich: Während im Jahr 2018 das Verhältnis mit 458 Streifengängen in der Innenstadt und 257 in den übrigen Stadtteilen bei 64 zu 36 Prozent lag, gab es im Jahr 2019 insgesamt 511 Streifengänge (56 Prozent) in der Innenstadt, und 391 Streifengänge (44 Prozent) im restlichen Stadtgebiet. Die Erhöhung der Einsätze in den Bereichen außerhalb der Innenstadt war durch die personelle Aufstockung des KOD sowie dem Einsatz eines externen Dienstleisters möglich.
Im Jahr 2019 wurden im Ergebnis auch mehr Verstöße festgestellt, beispielsweise beim Leinenzwang für Hunde, dem Alkoholverbot auf Spielplätzen oder dem Verbot von aggressivem Betteln Grund hierfür ist die verstärkte Präsenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Einsatz eines weiteren Dienstfahrzeugs, das schnellere Einsatzmöglichkeiten bot.
Insgesamt ist die Anzahl der getroffenen Maßnahmen mit 29.763 um 18 Prozent höher als im Jahr 2018. Die Zahl der Verwarnungen/ Belehrungen erhöhte sich im vergangenen Jahr auf 5.801. Zudem nahmen die Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Berichte an die Fachämter um 29 Prozent auf 1.411 zu, sowie die Zahl der Bürgerkontakte um 32 Prozent auf 15.019.
Im Jahr 2020 wird der Kommunale Ordnungsdienstes um weitere 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt.
Die Summe der Verwarnungsgelder für das Jahr 2019 betrug 13.659 Euro. Nicht berücksichtigt werden hierbei Bußgelder, die aufgrund der dezentralen Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten nicht im Ordnungsamt bearbeitet werden, sondern beispielsweise beim Umweltamt oder bei der Verkehrsbehörde.
Entwicklung der Stabstelle Sicherheitskoordination
Auch die Stabstelle Sicherheitskoordination beim Ordnungsamt der Stadt Essen hat sich im Jahr 2019 weiterentwickelt und weiter etabliert. So konnte die Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern intensiviert und eine Vielzahl von Kontrollmaßnahmen zu den Themen Extremismus, Bekämpfung der Clankriminalität, Problemimmobilien sowie Umweltdelikten mit dem Schwerpunkt Ripshorster Straße initiiert, koordiniert und begleitet werden.
Insgesamt wurden im gesamten Stadtgebiet im vergangenen Jahr 121 Kontrollen (2018: 54) durchgeführt und 544 Objekte überprüft (2018: 166). Beispielsweise wurden im Jahr 2019 588 Verstöße gegen das Nichtrauchergesetz festgestellt, im Vorjahr waren es nur 101.
In der Stabsstelle Sicherheitskoordination soll zukünftig die Geschäftsführung einer Task Force installiert werden, um beispielsweise gewerbliche Umweltdelikte besser verfolgen und ahnden zu können.
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