Sitzungen der politischen Gremien der Stadt Essen werden abgesagt

16.03.2020

Die getroffenen Maßnahmen der Verwaltung zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus haben auch Auswirkungen auf die politische Rats- und Gremienarbeit. Eine wichtige Maßnahme zur Bewältigung der Corona-Krise ist die Vermeidung von nicht zwingend notwendigen Veranstaltungen und Versammlungen jeglicher Art.

Daher wurde entschieden, dass sämtliche Sitzungen der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Fraktionen, Beiräte und sonstigen Gremien, die bis zum Ende der Osterferien am 19. April terminiert sind, abgesagt werden. Oberbürgermeisters Thomas Kufen hat sich dazu heute (16.3.) mit allen Fraktionsvorsitzenden abgestimmt.

Die nächste Ratssitzung am Mittwoch, dem 25. März, wird ebenfalls nicht stattfinden. Dabei würden zu viele Menschen auf engem Raum zusammen sitzen und so würde das Ansteckungsrisiko steigen. Stattdessen wird es am 25. März um 15 Uhr eine Sitzung des Hauptausschusses geben, an der weniger Ratsmitglieder und Vertreter der Verwaltung teilnehmen müssen. Die Sitzung wird voraussichtlich im Ratssaal durchgeführt, damit die Anwesenden genügend Abstand zu einander halten können.

In dieser Sitzung sollen dann die allerwichtigsten Entscheidungen getroffen werden, damit die Verwaltung arbeitsfähig bleibt. Die entsprechende Tagesordnung wird rechtzeitig veröffentlicht. Die Sitzung soll, wie auch die Ratssitzungen, live im Internet übertragen werden.

Sollte nach diesem Termin ein dringender, nicht aufschiebbarer Beschluss gefasst werden müssen, so wird die Stadtverwaltung überprüfen, wie eine Lösung gefunden werden kann.

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Der Rat der Stadt Essen. Foto: Elke Brochhagen, Stadt Essen
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