Stadt Essen: Elternbeiträge für Kinderbetreuung und OGS werden im Mai und Juni ausgesetzt

29.04.2021

Hinweis: Aktuelle Informationen zu den Elternbeiträgen finden Interessierte unter essen.de/coronavirus_schulen_kitas.

Das Familienministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Kommunen gestern (28.04.) angeboten, die Elternbeiträge für Betreuungsangebote in Kindertagesstätten, der Kindertagespflege für zwei Monate zur Hälfte zu übernehmen. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat daraufhin heute (29.04.) in Abstimmung mit Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp entschieden, die Eltern in Essen kurzfristig zu entlasten und die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni zunächst nicht einzuziehen. Das Einziehen der Beiträge für die Kitas und Kindertagespflege wurde bereits gestoppt. Auch auf Beiträge für den OGS-Bereich wird in Essen zunächst verzichtet, das Schulministerium des Landes NRW hatte bei vergleichbaren Entscheidungen zuletzt genauso entschieden.

Da die OGS-Beiträge für Mai allerdings bereits eingezogen wurden, werden dafür die Monate Juni und Juli nicht berechnet.

Die Stadt Essen wird zunächst in Vorleistung gehen, da die Verhandlung darüber, ob sich das Land NRW an der Hälfte der anfallenden Kosten beteiligt, aktuell noch läuft.

Zudem hält die Stadt Essen weiterhin an ihrer Forderung fest, dass es auch eine Einigung und Erstattung der Elternbeiträge für die Monate Februar, März und April geben muss.

Zum Hintergrund

Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände hatten sich Anfang des Jahres darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie Schulen zu erlassen. Das Land und die Kommunen haben sich die Beitragsausfälle hälftig geteilt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Lockdowns verhandeln die kommunalen Spitzenverbände nunmehr bereits seit Monaten darüber, dass diese Erstattungsregelung ab Februar fortgesetzt werden kann. Wann mit einem einvernehmlichen Verhandlungsergebnis gerechnet werden kann, ist noch offen.

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