Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Zeit des Ankommens nach den Ferien
Damit Schüler*innen wieder an die schulische Normalität der Zeit vor Corona anknüpfen können, sollen die emotionale und psychosoziale Unterstützung, die Förderung des sozialen Miteinanders sowie die Entwicklung der Lernfreude während der Schultage bis Ende August im Vordergrund stehen. Leistungsüberprüfungen sollen in dieser Zeit möglichst vermieden, die Diagnose von Lernständen jedoch vorbereitet und durchgeführt werden. Pandemiefolgen sollen individuell diagnostiziert, reflektiert und die sozial-emotionalen Aspekte genauso wie vorhandene Lernrückstände im Anschluss schrittweise aufgearbeitet werden. Die Schulen entscheiden vor Ort, welche Maßnahmen und welcher Zeitrahmen des Ankommens für sie und ihre Schüler*innen zielführend sind.

Besondere Bestimmungen für das Berufskolleg
An den Berufskollegs soll durchgängiger Präsenzbetrieb in allen Jahrgangsstufen und Bildungsgängen unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften stattfinden. Bei besonderen organisatorischen Gegebenheiten und pädagogischen Bedarfslagen kann die Schulleitung auf der Grundlage eines Erlasses weiterhin abweichende Einzelfallregelungen treffen.

Ermittlung der Lernausgangslagen
Nach den Tagen des Ankommens soll bis zu den Herbstferien in allen Fächern die Ermittlung der Lernausgangslagen im Fokus für eine adäquate Ausrichtung des Unterrichts sowie der Maßnahmen für eine individuelle Förderung stehen. Ziel ist es, für die Schüler*innen eine positive Lernausgangslage zu schaffen, die ihnen eine Anknüpfung an die neuen Inhalte erleichtern soll. Auch soll den Schüler*innen damit ermöglicht werden, außerschulische Lernpartner zielführend in Anspruch nehmen zu können.

Sport- und Musikunterricht
Nach den Tagen der Vorsicht unter Beibehaltung der aktuellen Regelungen sollen die Restriktionen für den Musik- und Sportunterricht schrittweise entfallen. Der Sportunterricht inklusive Schwimmunterricht soll bei stabil niedrigen Inzidenzen unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes wieder regulär und im vollen Umfang durchgeführt werden. Dies gilt auch für Kontaktsportarten, die – zunächst nur im Freien – wieder ausgeübt werden können. Sport im Freien kann ohne Maske stattfinden, in der Halle gilt die Maskenpflicht, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Auch die außerunterrichtlichen Schulsportangebote sind in vollem Umfang möglich. Für besondere Aktivitäten des Musikunterrichts wie das Singen sowie das Musizieren mit Blasinstrumenten soll analog verfahren werden, sodass sie voraussichtlich im Freien wieder möglich sein sollen. Im Schulgebäude gelten dafür die Regelungen der Corona-Schutzverordnung.

Schulfahrten
Schulen soll in eigener Verantwortung über Schulfahrten im In- und Ausland entscheiden können. Diese können stattfinden, wenn die infektiologische Entwicklung und die Verhältnisse am Standort der Schule und im Zielgebiet dies zulassen. Vor der Durchführung müssen Schulen sorgfältig abwägen, ob entstehender Ausfall von Präsenzunterricht angesichts eventuell bestehender Lernrückstände verantwortbar ist. Bei der Entscheidung über Schulfahrten in das Ausland ist vor der Buchung eine sorgfältige Risikoabwägung vorzunehmen. Eine Teilnahme an einer Schulfahrt als verbindliche Schulveranstaltung ist nur für Schüler*innen möglich, die einen aktuellen Negativtestnachweis erbringen oder vollständig geimpft sind.

Ganztag
Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote gemäß BASS 12-63 Nr. 2 können unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes regulär und in der Regel im vollen Umfang durchgeführt werden. Voraussetzung dafür ist ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz. Eine regelmäßige Teilnahme an den Angeboten ist vorgesehen. Über begründete Ausnahmen in Einzelfällen kann vor Ort entschieden werden.

Falls in einer Übergangszeit begründete Abweichungen vom regulären zeitlichen Umfang der Angebote erforderlich sind, z.B. aufgrund der standortbezogenen personellen und räumlichen Situation vor Ort, wird die Umsetzung von Schulleitung und OGS-Leitung unter Einbeziehung des Schulträgers gestaltet. Die Zusammensetzung der Gruppen in den Ganztags- und Betreuungsangeboten ist, wie auch im Unterricht, zu dokumentieren, um bei Bedarf Infektionsketten zurückverfolgen zu können. Die Umsetzung auch jahrgangsübergreifender Ganztagskonzepte ist möglich. Die Mitwirkung externer Partner im Ganztag ist möglich.

Mensenbetrieb
Alle Schulen können Schulmensen betreiben. Zulässig sind auch Angebote der Zwischen- und Mittagsverpflegung durch Dienstleister, Kioske oder Bistros, wenn die aktuell gültigen Vorgaben gemäß Infektionsschutz und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Kooperation mit außerschulischen Partnern / außerschulische Lernorte
Der Besuch außerschulischer Lernorte und die Kooperation mit außerschulischen Partnern (z.B. Theater, Museen, …) sind bei einem Schulbetrieb in vollständiger Präsenz uneingeschränkt möglich.

Weitere Informationen zu den geplanten Rahmenbedingungen für den Start in das neue Schuljahr in der SchulMail vom 30. Juni

Testpflicht
Im Präsenzbetrieb der Schulen gibt es seit 12. April eine grundsätzliche Testpflicht mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schüler*innen, Lehrkräfte und weiteres in Präsenz tätiges Personal. Der Besuch der Schule ist damit an die Voraussetzung geknüpft, ein negatives Testergebnis vorweisen zu können. Davon ausgenommen sind Personen, die über eine Immunisierung im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung verfügen (mehr zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene).

Schüler*innen führen die Selbsttests in der Schule durch. Alternativ ikann die negative Testung, die höchstens 48 Stunden zurückliegen darf, durch eine Teststelle nachgewiesen (Bürgertest) werden. Die Schule stellt den getesteten Schüler*innen eine Bescheinigung über die Teilnahme an der Testung aus, wenn das Testergebnis nicht unmittelbar positiv ist. Diese ist einem Testnachweis gleichgestellt, auch wenn das Testergebnis bei der Ausstellung der Bescheinigung noch nicht bekannt ist.

Schüler*innen, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen. Auch die Teilnahme an der pädagogischen Betreuung setzt die Teilnahme an wöchentlich zwei Coronaselbsttests voraus. Der Nachweis einer Immunisierung steht dem Nachweis eines negativen Testergebnisses gleich.

Weitere Informationen vom Schulministerium zur Testpflicht, zur Durchführung und zum Vorgehen bei positiven Testergebnissen

Lolli-Test-Verfahren an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe
Seit 10. Mai kommen PCR-Pooltestungen – auch bekannt als "Lolli-Tests" – an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe zum Einsatz. Es handelt sich um PCR-Tests, die sensitiver als Antigentests sind und Infektionen auch bei niedriger Viruslast und damit wahrscheinlich geringerer Infektiosität identifizieren. Das alters- und zielgruppengerechte Testverfahren soll das weiterhin notwendige Testen so besser und weniger zeitintensiv in den täglichen Unterrichtsablauf integrieren. Dazu werden die Kinder in sogenannte Pools eingeteilt. Die Auswertung der Tests erfolgt über besonders leistungsfähige Labordienste. Jede Schule verfügt über eine*n Ansprechpartner*in für das Testgeschehen, der*die mit dem zuständigen Labor in Kontakt steht.

Weitere und begleitende Informationen finden Interessierte auf www.schulministerium.nrw/lolli-tests und in der SchulMail vom 31. Mai.

Im Präsenzunterricht in Klassen- oder Kursstärke besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Sitzplatz im Unterricht . Zudem müssen sich Schüler*innen und an der Schule Beschäftigte zwei Mal wöchentlich einem Antigen-Schnelltest oder in Grund- und Förderschulen sowie einem Teil der Schulen mit Primarstufe einem Lolli-Test unterziehen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass über den Unterricht im Klassenverband hinaus eine Mischung von Schüler*innengruppen im Präsenzunterricht erfolgen kann, beispielsweise im Wahlpflichtbereich, Religionsunterricht oder bei der Aufteilung in E- und G-Kurse.

Vor dem Hintergrund der hohen Hygieneauflagen und des hohen Personaleinsatzes bei den aktuellen und anstehenden Prüfungen kann es erforderlich werden, dass an einzelnen Tagen mit Prüfungsgeschehen für bestimmte Klassen und Jahrgangsstufen der Präsenzunterricht nicht in vollem Umfang erteilt werden kann. Über Einschränkungen informieren die jeweiligen Schulleitungen.

Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote gemäß BASS 12-63 Nr. 2 können im Rahmen der vorhandenen räumlichen und personellen Kapazitäten wiederaufgenommen werden, wenn ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz zulässig ist. Von der regelmäßigen Teilnahme an den Angeboten soll nur noch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden. Die Mitwirkung externer Partner im Ganztag und der Besuch außerschulischer Lernorte ist möglich. Die Zusammensetzung der Gruppen in den Ganztags- und Betreuungsangeboten wird dokumentiert. Die Umsetzung auch jahrgangsübergreifender Ganztagskonzepte ist möglich.

Das Tragen einer medizinischen Maske ist Pflicht. Schüler*innen bis zur Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen.

Wenn eine vollständige Beschulung aller Schüler*innen möglich ist, gibt es in den Schulen keine Angebote der pädagogischen Betreuung mehr. Die Schüler*innen nehmen regulär am Präsenzunterricht einschließlich der Ganztags- und Betreuungsangebote teil.

Im durchgängigen Präsenzbetrieb findet Sportunterricht unter Beachtung der Hygienevorgaben grundsätzlich in vollem Umfang, allerdings in der Regel im Freien, statt. Abweichungen sind zu Prüfungszwecken und bei widrigen Witterungsverhältnissen möglich. In Sporthallen muss eine medizinische Maske getragen werden und intensive ausdauernde Belastungen sind nicht erlaubt. Im Freien entfällt die Maskenpflicht. Auch Schwimmunterricht soll stattfinden, unter besonderer Berücksichtigung der Ausbildung von Nichtschwimmer*innen und prüfungsrelevanter Schwimmkurse.

Eine detailliierte Übersicht der Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz finden Interessierte auf dem Schulsportportal auf www.schulsport-NRW.de.

Die Abiturprüfungen haben am 23. April wie vorgesehen begonnen.

Veranstaltungen zur Zeugnisübergabe für Abschlussjahrgänge, Abschiedsfeiern und -veranstaltungen von Grundschulen für Schüler*innen mit Begleitpersonen, aber auch die Verabschiedung von Lehrkräften bei einem Schulwechsel oder anlässlich des Eintritts in den Ruhestand sind entsprechend der Regelungen für Kulturveranstaltungen (§ 1 Absatz 6 der Coronabetreuungsverordnung und § 13 der Coronaschutzverordnung) erlaubt. Die Höchstteilnehmer*innenzahl kann im Bedarfsfall so erhöht werden, dass neben Schüler*innen und Lehrpersonen der Abschlussjahrgänge auch jeweils bis zu zwei erwachsene Begleitpersonen teilnehmen dürfen. Immunisierte Personen dürfen zusätzlich teilnehmen. Speisen und Getränken dürfen nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen, die für die Gastronomie gelten (§ 19 der Coronaschutzverordnung), verzehrt werden. Gleiches gilt für Einschulungsfeiern zu Beginn des kommenden Schuljahres.

Die Vorgaben zu Maskenpflicht, Mindestabständen und Negativtestnachweisen sind einzuhalten. Darüber hinaus gelten die Rahmenbedingungen der jeweiligen Inzidenzstufe.

Zur besseren Orientierung hat das Schulministerium hier tabellarische, nach Inzidenzstufen geordnete Übersichten im Bildungsportal hinterlegt.

Im Rahmen des Präsenz- oder Wechselunterrichts können die Standardelemente der Beruflichen Orientierung in Präsenz durchgeführt werden. Dies gilt auch für die trägergestützten Standardelemente "Potenzialanalyse"“ und "KAoA-kompakt" sowie die "Berufseinstiegsbegleitung". Weitere trägergestützte Maßnahmen können hingegen nur in Präsenz durchgeführt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 50 liegt und dies durch Bekanntmachung des MAGS festgestellt ist.

Für den durchgängigen Präsenzbetrieb, Prüfungen und Nachprüfungen an Berufskollegs gelten folgende Regelungen:

• in allen Jahrgangstufen und Bildungsgängen Unterricht in Präsenz unter strikter Berücksichtigung der Hygienevorschriften
• abweichende Einzelfallregelungen bei besonderen organisatorischen Gegebenheiten und pädagogischen Bedarfslagen möglich
• Präsenzunterricht in Abschlussklassen des dualen Systems der Berufsausbildung endet drei Wochen vor dem Prüfungstermin und wird als Distanzunterricht weitergeführt; erforderliche schriftliche Arbeiten zur Leistungsbewertung in Präsenz möglich, auch für alle anderen Abschlussklassen mit (de-) zentralen Prüfungen und für mündliche und praktische Prüfungen
• für die Durchführung der Berufsabschlussprüfungen unterschiedliche Räume für getestete und nicht getestete Auszubildende

Der Betrieb von Schulmensen ist an allen Schulen wieder möglich, ebenso wie Angebote der Zwischen- und Mittagsverpflegung durch Dienstleister*innen, Kioske oder Bistros zur Versorgung derjenigen, die sich am Schulstandort aufhalten.

Die Durchführung von Schulfahrten ist wegen der anhaltenden pandemiebedingten Unsicherheiten bis 5. Juli nicht möglich.

Maskenpflicht
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens gilt grundsätzlich eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) für alle Personen im Schulgebäude. Zudem gelten die Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Wenn Schüler*innen bis zur Klasse 8, insbesondere im Bereich der Primarstufe, aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können, können sie ersatzweise Alltagsmasken tragen. Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können, müssen dies mit einem entsprechenden ärztlichem Zeugnis nachweisen können. Ausnahmen von der Maskenpflicht gelten auch in Pausenzeiten zum Essen und Trinken, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist oder die Nahrung auf den festen Plätzen im Klassenraum verzehrt wird bzw. innerhalb derselben Bezugsgruppen in anderen Räumen, insbesondere in Schulmensen. Nutzt eine Person einen geschlossenen Raum alleine, gilt hier ebenfalls eine Ausnahme von der Maskenpflicht, die auch für Kinder unter sechs Jahren im Fall des § 36 Absatz 2 des Schulgesetzes NRW greift.

Entscheidet eine Lehr- oder Btreuungskraft, dass das Tragen einer Maske in Innenbereichen zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist, insbesondere bei Prüfungen oder beim Schwimmunterricht in Hallenbädern sowie im Rahmen von Betreuungsangeboten mit wenigen Personen in ausreichend großen Räumlichkeiten, kann darauf verzichtet werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet wird.

Alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal erhalten pro Person und Präsenztag zwei Masken nach dem FFP-2- bzw. N/KN95-Standard. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit.

Personen, die die Maskenpflicht nicht beachten, können durch die Schulleitung von der schulischen Nutzung ausgeschlossen werden.

Rückverfolgbarkeit
Bei der schulischen Nutzung werden die Namen der teilnehmenden Personen verlässlich dokumentiert. In den Räumen für den Unterricht und andere schulische Angebote soll mit Ausnahme von Ganztags- und Betreuungsangeboten für alle Klassen, Kurse und Lerngruppen darüber hinaus eine feste Sitzordnung eingehalten und dokumentiert werden. Die Rückverfolgbarkeit muss auch bei zulässigen Schulveranstaltungen unter Beteiligung außerschulischer Personen, beispielsweise Elternabende, sichergestellt sein.

Lüften der Klassenräume
Das richtige Lüften der Klassenräume ist wichtig, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu reduzieren: Wesentlich sind dabei das sogenannte Stoßlüften alle 20 Minuten, das Querlüften wann immer möglich und das Lüften während der Pausen. Richtiges Lüften heißt nicht, dass die Fenster dauerhaft geöffnet bleiben sollten. Für effektives Lüften und den Luftaustausch ist der Temperaturunterschied zwischen drinnen und draußen sehr wichtig. Räume sollten nicht auskühlen, da ansonsten der Luftaustausch nicht in gewünschtem Maße erfolgen kann. Eine regelmäßige und wirksame Durchlüftung der Unterrichtsräume wird sichergestellt. Dies erfolgt unter Berücksichtigung möglicher Unfallgefahren. Räume, in denen die Belüftung nicht möglich ist, sind für den Unterricht nicht zugelassen.

Hygiene
Die Reinigung der Schulräume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen als im Normalbetrieb. Schultoiletten werden angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher) und es werden bei Bedarf zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.

Das Land NRW stellt allen Kindern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie Kindertagespflegepersonen pro Person und pro Woche zwei Selbsttests zur Verfügung. Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen erhalten kindgerechte "Lolli"-Tests zur Eigenanwendung durch die Eltern. Die Anwendung erfolgt auf freiwilliger Basis, wobei Kinder zu Hause von den Eltern getestet werden sollen. Die Vorlage eines Testergebnisses ist für die Aufnahme der Beschäftigung bzw. für die Wahrnehmung des Betreuungsangebotes keine Voraussetzung.

Die bereitgestellten Antigen-Schnelltests sind durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte für die Selbstanwendung durch Laien zugelassen. Sie geben nach 15 Minuten Aufschluss darüber, ob eine Person zum Zeitpunkt der Testung infektiös ist.

Umgang mit Testergebnissen
Bei einem positiven Testergebnis dürfen die Beschäftigten bzw. Kindertagespflegepersonen keine Kinder betreuen. Kinder, die positiv getestet wurden, dürfen das Kindertagesbetreuungsangebot nicht besuchen. Das positive Selbsttestergebnis muss nicht dem Gesundheitsamt gemeldet werden. Betroffene sind jedoch verpflichtet, unverzüglich einen PCR-Test in einem Testzentrum oder bei einer*einem Hausärztin*Hausarzt zu machen. Bis zum Testtermin sollen sie alle Kontakte vermeiden und es sollte eine häusliche Quarantäne stattfinden. Bei einem positiven PCR-Nachweis auf das Coronavirus müssen die Betroffenen gemäß der geltenden Regelungen in Quarantäne.

Zu den aktuellen Informationen des Ministeriums

Hat ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome, muss es unbedingt zu Hause bleiben. Das MKFFI empfiehlt, dass Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, nicht betreut werden sollen. Im Falle einer laufenden Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen empfiehlt das Ministerium, das Kind zunächst für 24 Stunden zu Hause zu beobachten. Kommen keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder -pflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.

Zu den Empfehlungen zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Zu den Empfehlungen in weiteren Sprachen

Zur Verringerung von Infektionsrisiken müssen Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Brückenprojekte geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, Einhaltung des Mindestabstands zwischen Erwachsenen und zur einfachen Rückverfolgbarkeit (nicht in Inzidenzstufe 0) treffen. Kann der Mindestabstand zwischen Erwachsenen nicht eingehalten werden, ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder Atemschutzmaske (FFP2 und höherer Standards jeweils ohne Ausatemventil oder diesen vergleichbare Masken wie KN95/N95) verpflichtend. Die Maskenpflicht gilt auch für Eltern, wenn sie Kinder zur Einrichtung bringen oder abholen.

Von der Pflicht zum Tragen einer Maske ausgenommen sind:

• Kinder bis zum Schuleintritt
• wenn in Essen Inzidenzstufe 2 oder niedriger gilt: Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen beim Aufenthalt im Freien
• wenn in Essen Inzidenzstufe 1 oder 0 gilt: alle Personen beim Aufenthalt im Freien und Beschäftigte bis zu einer Anzahl von fünf gleichzeitig Anwesenden in geschlossenen Räumen.

Bei einem oder mehreren Corona-Fällen in einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, müssen die notwendigen Entscheidungen zu Maßnahmen viele verschiedene Gegebenheiten berücksichtigen. Entscheidend ist immer die Bewertung der Kontakte hinsichtlich Abstand, getragenem Mundschutz und Dauer des Kontaktes. Beispielsweise bietet die von beiden Personen getragene Maske oder ein Abstand von 1,5 Metern ausreichend Schutz. In allen Einrichtungen erfolgt ein einheitliches Vorgehen. Dieses ist in einem

ausführlich erklärt.

Als Maßnahme des Gesundheitsamtes kommt beispielsweise eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Tritt ein positiver Fall zum Beispiel in einer Grundschulklasse auf, dann wird für das Sitzumfeld im Umkreis von 1,5 Metern eine Quarantäne ausgesprochen, wenn am Platz kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Sollten Einrichtungen geschlossen, Klassen bzw. Gruppen oder Einzelpersonen unter Quarantäne gestellt werden, so erfolgt dies auf Anordnung des Gesundheitsamts der Stadt Essen.

Neben den behördlich angeordneten Quarantänen im Einzelfall gelten auch automatische Quarantänen für bestimmte Personen. Dazu zählen unter anderem Personen mit einem positiven PCR-Test und ihre Haushaltsangehörigen.

Zu den aktuellen Quarantäne-Regelungen

Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.

Anträge für das Kinderkrankengeld müssen die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse stellen. Sollte diese einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, kann die Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwendet werden, die eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.

Zu Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Die Betreuungsentschädigung NRW der Landesregierung soll auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in NRW unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können. Dazu zählen privat Versicherte, beispielsweise Selbständige und Freiberufler, ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne diesen Anspruch. Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten. Die Anträge auf Betreuungsentschädigung können ab sofort und rückwirkend bis zum 5. Januar 2021 gestellt werden: online bei der Bezirksregierung auf url.nrw/Betreuungsentschaedigung. Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro.

Zu weiteren Informationen in der Pressemitteilung der Landesregierung

Aufgrund der Vielzahl der Fälle bittet die Stadtverwaltung um Verständnis, dass die Rückerstattungen einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Des Weiteren werden Rückerstattungen der Elternbeiträge mit bereits fälligen Forderungen verrechnet.

Die Stadt Essen bittet Eltern, die auf die Rückerstattung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, sich telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder über das Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu zu melden, um ihre Bankverbindung zu hinterlassen. Aus rechtlichen Gründen dürfen Bankverbindung aus den Überweisungen nicht genutzt werden.

Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren (www.essen.de/sepa), da dies für die Einziehungen und Erstattungen von Elternbeiträgen zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.

Der Rat der Stadt Essen hat am 24. März eine Kostenerstattung bei der Mittagsverpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen. Eltern, die vom 4. Januar bis 19. Februar 2021 das dortige Betreuungsangebot nicht genutzt haben, können bei den städtischen Kitas eine Teilerstattung der Kosten für die Mittagsverpflegung beantragen: 1,53 Euro pro Tag, höchstens jedoch 24,03 Euro pro Monat. Pro Kind ist damit eine Erstattung von höchstens 46,98 Euro möglich, wobei sich der Betrag im Januar für 20 Werktage auf maximal 24,03 Euro beläuft und im Februar für 15 Werktage auf 22,95 Euro. Die Anträge auf eine Erstattung für städtische Kitas werden die jeweiligen Kita-Leitungen den Eltern zur Verfügung stellen. Zum Verfahren bei den Kitas der freien Träger wenden sich Eltern am besten direkt an ihre jeweilige Kita-Leitung oder den Träger.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte am 13. Januar mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für Januar 2021 beschlossen. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegt seit Mittwoch, 3. Februar, auch für die schulische Betreuung vor. Die Mittagessenkosten sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen handelt.

Für Guthaben, die im Januar entstanden sind, ist eine Verrechnung mit den Beiträgen für die Monate Februar / März vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird sich die Stadt an diese wenden.

Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.