Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Entsprechend des sich dynamisch verändernden Infektionsgeschehens in Zusammenhang mit dem Coronavirus, macht das Land Nordrhein-Westfalen Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten und Schulen. Sämtliche aktuell geltenden Regelungen finden Interessierte im Detail in der Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die bis vorerst 7. März gilt, und in der zugehörigen Anlage. In Essen werden die Maßnahmen und der Betrieb in Schulen und Kitas unter Berücksichtigung der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten bestmöglich umgesetzt.

Impfungen bestimmter Berufsgruppen ab 8. März

Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 1. März in einem Erlass weitere Berufsgruppen für eine Coronaschutzimpfung priorisiert. Die Kommunen erhalten dafür zusätzliche Impfdosen, insbesondere des Impfstoffs AstraZeneca sowie kleine Mengen des Impfstoffs BionTech. Zu den Anspruchsberechtigten für diese Impfungen zählen Personal in Kindertagesstätten, in heilpädagogischen Kindertagesstätten, in Grund- und Förderschulen, in der Kindertagespflege und in Einrichtungen der Jugendhilfe sowie weitere Beschäftigte, die regelmäßig in den genannten Einrichtungen tätig sind, wie beispielsweise Integrationshelfer*innen, Sozialarbeiter*innen, OGS-Personal an Grundschulen und Frühförderpersonal.
Das Impfzentrum Essen wird die entsprechenden Berufsgruppen für eine Terminvereinbarung kontaktieren. Arbeitgeber*innenbescheinigungen müssen als Nachweis für die Impfberechtigung mitgebracht werden.

Weitere Informationen zur Corona-Schutzimpfung und dem Impfzenrum Essen

Schulen

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW hat mit seiner SchulMail vom 11. Februar über den Betrieb an den Schulen in NRW ab 22. Februar informiert.

Weitere Öffnung der Schulen ab 15. März

Die Landesregierung beabsichtigt über den bisherigen Schulbetrieb hinaus ab Montag, 15. März, für die Schüler*innen weiterer Jahrgangsstufen Phasen des Präsenzunterrichts zu ermöglichen.

Zu weiteren Informationen in der SchulMail vom 5. März

Kitas und Tagespflegebetreuung

Die Kindertagesbetreuung soll in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen in verschiedenen Phasen erfolgen. Sollte das Infektionsgeschehen nicht weiter sinken, sondern ansteigen, ist vorgesehen, jeweils eine Phase zurückzugehen. Im Falle eines sprunghaften Anstiegs soll die sogenannten Corona-Notbremse greifen, die zur regionalen oder landesweiten Schließung von Kitas und einer eng begrenzten Notbetreuung führen soll.

Zum Übersichtsplan für die Kindertagesbetreuung

Testungen für Beschäftigte in Schulen und in der Kindertagesbetreuung

Alle an Schulen Tätigen können sich zunächst bis zu den Osterferien zweimal pro Woche mit PoC-Tests kostenfrei bei niedergelassenen Ärztinnen*Ärzten testen lassen. Bescheinigungen dafür stellen die Schulen aus. Bei Verdacht auf das Vorliegen einer Coronavirus-Infektion erfolgt ein nachgelagerter PCR-Test zur Abklärung.

Alle Leitungen und Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen sollen sich gleichermaßen zweimalwöchentlich kostenfrei auf das Vorliegen einer Coronavirusinfektion testen lassen können. Dafür benötigen die Beschäftigten eine Bescheinigung, die sie von ihren Leitungen erhalten.

Hier können sich Beschäftigte testen lassen
Zuständig für die Testungen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVNO), die einen Rahmenvertrag über die Testungen abgeschlossen haben. Informationen zu den Testmöglichkeiten erhalten Kindertagespflegepersonen sowie Kita- und Schulbeschäftigte bei ihren Ärzt*innen und bei der Arztrufzentrale der KVNO unter der Telefonnummer 116 117.

Weitere Informationen der KVNO

Umgang mit positiven Fällen

Sollten bei Testungen oder auf anderem Wege Infektionsfälle mit dem Coronavirus festgestellt werden, informiert die Leitung das Gesundheitsamt, das über weitere Maßnahmen entscheidet. Ein Fließschema für Schulen (pdf, 482 kB) ReadSpeaker verdeutlicht die Meldekette der zu informierenden Stellen.

Bei einem oder mehreren Corona-Fällen in einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, müssen die notwendigen Entscheidungen zu Maßnahmen viele verschiedene Gegebenheiten berücksichtigen. Entscheidend ist immer die Bewertung der Kontakte hinsichtlich Abstand, getragenem Mundschutz und Dauer des Kontaktes. Beispielsweise bietet die von beiden Personen getragene Maske oder ein Abstand von 1,5 Metern ausreichend Schutz. In allen Einrichtungen erfolgt ein einheitliches Vorgehen. Dieses ist in einem Schreiben vom Lagezentrum Untere Gesundheitsbehörde (LZUGB) an die Essener Schulen sowie Kindertagesstätten (pdf, 357 kB) ReadSpeaker ausführlich erklärt.

Als Maßnahme des Gesundheitsamtes kommt beispielsweise eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Tritt ein positiver Fall zum Beispiel in einer Grundschulklasse auf, dann wird für das Sitzumfeld im Umkreis von 1,5 Metern eine Quarantäne ausgesprochen, wenn am Platz kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Sollten Einrichtungen geschlossen, Klassen bzw. Gruppen oder Einzelpersonen unter Quarantäne gestellt werden, so erfolgt dies auf Anordnung des Gesundheitsamts der Stadt Essen.

Auch in Essen gilt die Quarantäneverordnung NRW. Neben den behördlich angeordneten Quarantänen im Einzelfall gelten damit seit automatische Quarantänen für bestimmte Personengruppen. Dazu zählen unter anderem Personen mit einem positiven Corona-Test und ihre Haushaltsangehörigen.

Zu den aktuellen Quarantäne-Regelungen

Notbetreuung für Kinder

Im Falle einer nicht nur vorübergehende Schließung einer oder mehrerer Schulen, kann die obere Schulaufsichtsbehörde eine Notbetreuung von Schüler*innen, in der Regel der Jahrgangsstufen 1 bis 6, einrichten. Dieses Angebot ist für Kinder von Eltern vorgesehen, die bestimmten Berufsgruppen angehören und unabkömmlich sind, sofern eine private Betreuung nicht möglich ist. Eine Notbetreuung ist unabhängig von der beruflichen Situation des anderen Elternteils möglich, sofern eine Betreuung durch diese nicht gewährleistet ist.

Sämtliche Tätigkeitsbereiche, die für die erweiterte Notfallbetreuung berücksichtigt werden, können Interessierte in der Anlage zur Coronabetreuungsverordnung einsehen. Die Notbetreuung wird außerdem für Kinder von Alleinerziehenden angeboten, die erwerbstätig sind oder die sich in einer Abschlussprüfung befinden. Die Entscheidung über die Aufnahme in der Schule trifft die jeweilige Leitung. Für die Notbetreuung in der Schule ist von den Eltern eine Eigenerklärung, dass eine private Betreuung nicht anderweitig möglich ist, vorzulegen, ebenso wie eine Bescheinigung des Arbeitgebers.

Längerer Anspruch auf Kinderkrankengeld

Damit Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen können und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, können gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage. Alleinerziehende haben Anspruch auf 40 Tage statt bisher 20 pro Kind und Elternteil, maximal bei mehreren Kindern auf 90 Tage.

Diese neue Regelung gilt rückwirkend seit 5. Januar. Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.

Anträge für das Kinderkrankengeld müssen die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse stellen. Sollte diese einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, kann die Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwendet werden, die eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.

Zu Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Betreuungsentschädigung NRW
Die Betreuungsentschädigung NRW der Landesregierung soll auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in NRW unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können. Dazu zählen privat Versicherte, beispielsweise Selbständige und Freiberufler, ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne diesen Anspruch. Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten. Die Anträge auf Betreuungsentschädigung können ab sofort und rückwirkend bis zum 5. Januar 2021 gestellt werden: online bei der Bezirksregierung auf url.nrw/Betreuungsentschaedigung. Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro.

Zu weiteren Informationen in der Pressemitteilung der Landesregierung

Umgang mit Elternbeiträgen

Stadt Essen zieht Elternbeiträge ab März wieder ein
Ab März zieht die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen die fälligen Kita- bzw. OGS-Beiträge wieder ein. Die für Januar gezahlten Beiträge wurden mit den fälligen Beiträgen des Februars verrechnet, da das Land NRW keine gegenteilige Entscheidung getroffen hat. Die Stadt Essen hatte die Elternbeiträge für Februar von Eltern, die SEPA-Lastschriftmandate erteilt haben, vorsorglich noch nicht abgebucht.

Rückzahlung der Elternbeiträge für Januar 2021
Der Haupt- und Finanzausschuss hatte am 13. Januar mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für Januar 2021 beschlossen. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegt seit Mittwoch, 3. Februar, auch für die schulische Betreuung vor. Die Mittagessenkosten sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen handelt.

Für Guthaben, die im Januar entstanden sind, ist eine Verrechnung mit den Beiträgen für die Monate Februar / März vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird sich die Stadt an diese wenden.

Rückerstattung von Elternbeiträgen aus 2020
Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.

FAQ zum Betrieb von Schulen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Schulbetrieb finden Interessierte hier.

Eltern-Hotline zum Distanzunterricht

Das Team der Regionalen Schulberatungsstelle der Stadt Essen berät dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr telefonisch unter 0201 88-40131 bei Fragen und Problemen, bei Bedarf auch in englischer Sprache.

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