Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Entsprechend des sich dynamisch verändernden Infektionsgeschehens in Zusammenhang mit dem Coronavirus, macht das Land Nordrhein-Westfalen Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten und Schulen. Die aktuell geltenden Regelungen finden Interessierte im Detail in der bis 29. Oktober geltenden Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) und in der zugehörigen Anlage.

Maskenpflicht in Schulen wird aufgehoben – Schulministerium kündigt Änderungen an

Das Schulministerium NRW hat am 6. Oktober die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert.

Maskenpflicht soll entfallen
Ab dem 2. November soll die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen entfallen. Im Außenbereich von Schulen besteht bereits keine Maskenpflicht mehr. Ab dem 2. November würde die Maskenpflicht nur noch im übrigen Schulgebäude bestehen, insbesondere auf den Verkehrsflächen. Eine entsprechend geänderte Coronabetreuungsverordnung soll es in der ersten Woche der Herbstferien geben.

Testungen nach den Herbstferien
Am ersten Schultag nach den Herbstferien (25. Oktober) werden zum Unterrichtsbeginn in allen Schulen einschließlich der Grund- und Förderschulen Testungen für Schüler*innen, die nicht immunisiert (geimpft oder genesen) sind, durchgeführt. Für Lehrkräfte und das sonstige schulische Personal gilt dies entsprechend. Danach werden die schon bislang in den Schulen durchgeführten regelmäßigen Tests für Schüler*innen sowie für das in Präsenz tätige schulische Personal bis zum Beginn der Weihnachtsferien fortgeführt. Das gilt sowohl für die Corona-Selbsttests (dreimal pro Woche) als auch für die PCR-Pooltests (zweimal pro Woche). Darüber hinaus werden auch am Tag nach Allerheiligen (2. November) alle Schüler*innen getestet.

Keine Tests während der Herbstferien
Während der Herbstferien entfallen die regelmäßigen schulischen Testungen. Daher benötigen Schüler*innen – sofern sie nicht geimpft oder genesen sind – für alle 3G-Veranstaltungen in den Ferien einen aktuellen negativen Test. Zwar werden die Bürgertests ab dem 11. Oktober grundsätzlich kostenpflichtig. Für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren gilt dies jedoch nicht; die Tests bleiben für sie kostenfrei.

Weitere Informationen zum Schulbetrieb nach den Herbstferien sind in der Schulmail des Ministeriums nachzulesen.

Schulen: Präsenzunterricht

Es findet grundsätzlich Präsenzunterricht statt – für alle Schüler*innen in allen Fächern nach Stundentafel und in vollem Umfang. Weiterhin gelten die strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz sowie die Maskenpflicht im Schulgebäude. Vom Schulministerium wurde angekündigt, dass die Maskenpflicht am Sitzplatz zum 2. November entfallen soll.

Zudem finden in weiterführenden Schulen Testungen dreimal wöchentlich mit Antigen-Selbsttest statt und in der Primarstufe der Grund- und Förderschulen sowie weiteren Schulen mit Primarstufen zweimal wöchentlich mit Lolli-Tests. Immunisierte Personen, also Geimpfte und Genesene, müssen nicht getestet werden.

Weitere Informationen zu den Rahmenbedingungen im Schuljahr 2021/2022 auf der Homepage des Schulministeriums.

Kitas und Tagespflegebetreuung: Regelbetrieb

Die Kindertagesbetreuung ist am 7. Juni in den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang zurückgekehrt. Seither haben alle Kinder einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang und pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden. Die Gruppentrennung wurde aufgehoben, es gelten jedoch weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung. In Folge eines Infektionsfalles kann es zu umfassenderen Schließungen kommen.

Zu den aktuellen Informationen des Ministeriums

Längerer Anspruch auf Kinderkrankengeld

Damit Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen können und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, können gesetzlich versicherte Eltern pro Kind und Elternteil 30 statt der früheren zehn Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 65 Tage. Alleinerziehende haben Anspruch auf 60 Tage statt bisher 20 Tage pro Kind, maximal bei mehreren Kindern auf 130 Tage. Diese neue Regelung gilt rückwirkend seit 5. Januar.

Umgang mit Elternbeiträgen

Elternbeiträge Februar bis Mai 2021
Um Eltern finanziell zu entlasten hat der Rat der Stadt Essen am 30. Juni die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, für Offene Ganztagsschule im Primarbereich und im Rahmen des Betreuungsangebotes Schule von acht bis eins von Februar bis Mai 2021 beschlossen.

Für den Februar werden die Elternbeiträge in sämtlichen Betreuungsformen ausgesetzt. Für März, April und Mai werden die Elternbeiträge für sämtliche Betreuungsformen zur Hälfte erstattet. Auch Fördervereinen werden im Rahmen ihrer Betreuungsangebote im Primarbereich die ausgefallenen Elternbeiträge für den Februar erstattet, für die Monate März, April und Mai zur Hälfte.

Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu den Elternbeträgen liegt der Stadt erst seit dem 22. Juni vor: Für den Februar übernehmen Land und Kommunen die Elternbeiträge jeweils zur Hälfte, da die Einrichtungen vollständig geschlossen waren. Für März bis einschließlich Mai übernehmen Eltern 50 Prozent der Beiträge, Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte. Das Land NRW wird den Ertrags- und Einzahlungsausfall auf kommunaler Ebene für die Monate Februar 2021 bis Mai 2021 zu 50 Prozent übernehmen. Der Eigenanteil der Stadt Essen reduziert sich somit von circa 5.090.000 Euro auf etwa 2.545.000 Euro.

Die Verpflegungskosten, die auf privatrechtlichen Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen bzw. Schulen basieren, sind von der Befreiung nicht betroffen.

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