Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Die Maskenpflicht am Sitzplatz ist zum 2. Dezember für Schüler*innen aller Schulformen wieder eingeführt worden. Die Maske am Sitzplatz gilt auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote und darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Außerhalb des festen Sitzplatzes besteht weiterhin an allen Schulformen – mit Ausnahme des Außenbereichs – weiterhin grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Maske.

Schüler*innen und Beschäftigte müssen an den verpflichtenden Testungen teilnehmen, damit über den Unterricht im Klassenverband hinaus eine Mischung von Schüler*innengruppen im Präsenzunterricht erfolgen kann, beispielsweise im Wahlpflichtbereich, Religionsunterricht oder bei der Aufteilung in E- und G-Kurse. Geimpfte und Genesene sind von der Testpflicht ausgenommen.

Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote gemäß BASS 12-63 Nr. 2 können unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes regulär und in der Regel im vollen Umfang durchgeführt werden. Voraussetzung dafür ist ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz. Eine regelmäßige Teilnahme an den Angeboten ist vorgesehen. Über begründete Ausnahmen in Einzelfällen kann vor Ort entschieden werden. Die Umsetzung auch jahrgangsübergreifender Ganztagskonzepte ist möglich. Die Mitwirkung externer Partner im Ganztag und der Besuch außerschulischer Lernorte ist möglich.

An den Berufskollegs soll durchgängiger Präsenzbetrieb in allen Jahrgangsstufen und Bildungsgängen sowie in vollem Umfang und unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften stattfinden. Die Vorgabe, drei Wochen vor den Prüfungsterminen den Unterricht statt in Präsenz in Distanz zu erteilen, gilt nicht weiter.

Alle Schulen sind frei in der Planung und Durchführung von Klassenfahrten. Die Schule und die Eltern müssen selbst Vorsorge für mögliche Risiken treffen. Dies gilt vor allem auch für den Abbruch von Fahrten wegen eines Infektionsfalls.

Schulfahrten und Rückkehr aus Risikogebieten
Kommen Schüler*innen im Rahmen einer Schulfahrt aus dem Ausland zurück, muss die Schule in geeigneter Weise auf die Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung achten, die Nachweis-, Anmelde- und Quarantänepflichten regelt. Die Stadt Essen hat hier Informationen für Reisende zusammengestellt.

Der Sportunterricht inklusive Schwimmunterricht findet unter Beachtung des schulischen Hygienekonzepte regulär und im vollen Umfang statt. Es gilt die 3G-Regel, auch wenn der Unterricht nicht in der Schulanlage stattfindet, sondern in Sportstätten (Sporthallen, weitere Innenräume und sportartspezifischen Sportstätten, Schwimmbäder), die der Schulträger z.B. durch Anmietung von Dritten zur Verfügung stellt.

Außerunterrichtliche Sportveranstaltungen im schulischen Kontext, beispielsweise Sportfeste, können ebenfalls stattfinden, richten sich aber nach den allgemeinen Regeln der Coronaschutzverordnung für die Nutzung von Sportstätten.

Für besondere Aktivitäten des Musikunterrichts wie das Singen sowie das Musizieren mit Blasinstrumenten gelten die Regelungen der Corona-Schutzverordnung.

Eine detailliierte Übersicht der Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz finden Interessierte auf dem Schulsportportal auf www.schulsport-NRW.de.

Alle Schulen können Mensen betreiben. Auch Angebote der Zwischen- und Mittagsverpflegung durch Dienstleister*innen, Kioske oder Bistros sind erlaubt, wenn die aktuell gültigen Vorgaben gemäß Infektionsschutz und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Der Besuch außerschulischer Lernorte und die Kooperation mit außerschulischen Partnern (z.B. Theater, Museen, …) sind bei einem Schulbetrieb in vollständiger Präsenz uneingeschränkt möglich.

Die Maskenpflicht am Sitzplatz gilt für Schüler*innen aller Schulformen.

Es gilt zudem grundsätzlich eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) für alle Personen im Schulgebäude und anderen vom Schulträger zugelassenen, der außerschulischen Nutzung dienenden Innenräumen. Zudem gelten die Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Die Maskenpflicht gilt nicht

• für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können (Nachweis durch ärztliches Zeugnis)
• soweit Schüler*innen bis zur Klasse 8 und insbesondere in der Primarstufe aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können; in diesen Fällen ist ersatzweise eine Alltagsmaske (textile Mundbedeckung) zu tragen
• für Schüler*innen während der Pausenzeiten zur Aufnahme von Speisen und Getränken, wobei ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist
• für immunisierte Lehr- und Betreuungskräfte sowie sonstiges Personal im Unterrichtsraum sowie bei Konferenzen und Besprechungen, wenn 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen eingehalten wird
• während der Sportausübung, soweit dies dafür erforderlich ist
• bei anderen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können (Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches)
• wenn die verantwortliche Lehr- oder Betreuungskraft ausnahmsweise festgestellt hat, dass das Tragen einer Maske im Innenbereich zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Unterrichts nicht vereinbar ist sowie im Rahmen von Betreuungsangebote mit wenigen Personen in ausreichend großen Räumlichkeiten
• bei Prüfungen für Schüler*innen, wenn der Mindestabstand gewährleistet ist
• für Kinder unter sechs Jahren im Fall des §36 Absatz 2 Schulgesetz NRW
• bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen
• wenn sich nur immunisierte Beschäftigte sowie Drittein einem Raum befinden und der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird
• bei außerschulischer Nutzungen der Schulgebäude, wenn die Regelungen der Coronaschutzverordnung für die konkreten Nutzungen oder Veranstaltungen eine Ausnahme von der Maskenpflicht vorsehen
• bei der Alleinnutzung eines geschlossenen Raumes durch eine Person

Personen, die sich nicht an die Maskenpflicht halten, sind von der Teilnahme am Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden ausgeschlossen und dürfen das Schulgebäude, außer in Notfällen, nicht betreten. Bei Zuwiderhandlungen fordert die Schulleitung oder jeweils verantwortliche Person zum Verlassen des Schulgebäudes auf.

Alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal erhalten pro Person und Präsenztag zwei Masken nach dem FFP-2- bzw. N/KN95-Standard. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit.

Wöchentlich drei Tests in weiterführenden Schulen
Es besteht eine grundsätzliche Testpflicht für Schüler*innen, Lehrkräfte und weiteres in Präsenz tätiges Personal. In den weiterführenden Schulen – nicht Grund- und Förderschulen sowie weitere Schulen mit Primarstufen mit "Lolli"-Test-Verfahren – sind drei Selbsttests pro Woche mit grundsätzlich mindestens 48 Stunden Abstand verpflichtend (montags, mittwochs und freitags) oder für Schüler*innen ersatzweise zwei PCR-Pooltests. Der Besuch der Schule ist also an die Voraussetzung geknüpft, ein negatives Testergebnis vorweisen zu können. Dies gilt auch für vollständig geimpfte und genesene Personen. Wird für Schüler*innen nur an höchstens zwei aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche Unterricht erteilt, wird für sie wöchentlich ein Coronaselbsttest ausschließlich in der Schule durchgeführt.

Personen, die sich der Testpflicht verweigern, sind kraft Gesetzes von der Teilnahme am Unterricht ausgeschlossen und unterliegen einem Betretungsverbot für das Schulgebäude.

Schüler*innen führen die Selbsttests in der Schule durch. Alternativ kann die negative Testung, die höchstens 48 Stunden zurückliegen darf, durch eine Teststelle nachgewiesen (Bürgertest) werden. Die Schule stellt den getesteten Schüler*innen auf Wunsch eine Bescheinigung über die Teilnahme an der Testung aus, wenn das Testergebnis nicht unmittelbar positiv ist. Diese ist einem Testnachweis gleichgestellt, auch wenn das Testergebnis bei der Ausstellung der Bescheinigung noch nicht bekannt ist.

Außerhalb der Ferienzeiten gelten im öffentlichen, außerschulischen Leben Schüler*innen aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestet. Daher benötigen Schüler*innen unter 16 Jahren bei 3G-Beschränkungen weder einen Negativtestnachweis noch eine Bescheinigung über den Schulbesuch. Für sie ist eine Schultestbescheinigung nicht von Interesse. Für Schüler*innen ab 16 Jahren ist die Vorlage einer Bescheinigung der Schule bei 3G-Beschränkungen nötig. Diese Bescheinigung wird erteilt, wenn sich der*die Schüler*in einem schulischen Selbsttest mit negativem Ergebnis unterzogen hat.

Die Schulen übermitteln positive Testergebnisse dem Gesundheitsamt.

Weitere Informationen vom Schulministerium zur Testpflicht, zur Durchführung und zum Vorgehen bei positiven Testergebnissen

Lolli-Test-Verfahren/PCR-Pooltestungen an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe
Seit 10. Mai kommen PCR-Pooltestungen – auch bekannt als "Lolli-Tests" – an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe zum Einsatz. Es handelt sich um PCR-Tests, die sensitiver als Antigentests sind und Infektionen auch bei niedriger Viruslast und damit wahrscheinlich geringerer Infektiosität identifizieren. Das alters- und zielgruppengerechte Testverfahren soll das weiterhin notwendige Testen so besser und weniger zeitintensiv in den täglichen Unterrichtsablauf integrieren. Dazu werden die Kinder in sogenannte Pools eingeteilt. Die Auswertung der Tests erfolgt über besonders leistungsfähige Labordienste. Jede Schule verfügt über eine*n Ansprechpartner*in für das Testgeschehen, der*die mit dem zuständigen Labor in Kontakt steht.

Seit 10. Januar geben alle Schüler*innen neben der Pool- auch eine Einzelprobe ab. Die zweite, sogenannte Rückstellprobe soll eine gegebenenfalls nötige Pool-Auflösung beschleunigen, sodass nicht infizierten Schüler*innen im Falle eines positiven Pools ein Tag in Quarantäne erspart bleibt. Zudem soll die direkte Befundübermittlung durch die Labore an die Erziehungsberechtigten die Lehrer*innen entlasten.

Für die Teilnahme am Lolli-Testverfahren gelten unterschiedliche Regelungen:

• Schüler*innen mit vollständigem Impfschutz, der 14 Tage nach der letzten erforderlichen Corona-Schutzimpfung eintritt, können am Lolli-Testverfahren teilnehmen ohne das Risiko, das Testergebnis des PCR-Pools zu verfälschen.
• Genesene Schüler*innen dürfen in den ersten acht Wochen nach ihrer Rückkehr aus der Isolation nicht am Lolli-Testverfahren teilnehmen und sind in dieser Zeit von der Testpflicht in der Schule befreit. Da bei Genesenen längere Zeit noch Viruspartikel nachgewiesen werden können, könnte eine Teilnahme sonst zu positiven Pool- und Einzeltest führen. Nach acht Wochen nehmen auch genesene Schüler*innen wieder am Lolli-Testverfahren teil.

Schüler*innen, die nicht an den Schultestungen teilnehmen, können nur am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn sie zu dem Zeitpunkt der vorgesehenen Schultestung über einen aktuellen negativen Bürgertest verfügen.

Auflösen von positiven Pools
Kinder eines Pools mit positivem Testergebnis müssen sich bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltests bestmöglich absondern, nicht zwingend erforderliche, unmittelbare Kontakte zu anderen Personen vermeiden und die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen strikt einhalten (Selbstisolation). Ein Schulbesuch ist in dieser Zeit nicht möglich.

Schüler*innen, die einen negativen PCR-Einzeltest erhalten haben (auch Nachweis einer negativen Einzel-PCR-Lolli-Testung über die Schulen) und nicht nach einer Einzelfallprüfung vom Gesundheitsamt als enge Kontaktpersonen identifiziert worden sind, können am Präsenzunterricht teilnehmen. Eine vollständige Auflösung des Pools ist für eine Rückkehr der negativ getesteten Kinder zur Schule nicht erforderlich. Einzelne ungetestete Kinder können somit die Teilnahme anderer getesteter Kinder nicht "blockieren".

Schüler*innen haben bei einem positiven Poolbefund einen Anspruch auf die kostenlose Durchführung eines PCR-Einzeltests. Idealerweise sollte der durch die Schule zur Verfügung gestellte Nachtest als PCR-Einzeltest genutzt werden. Die Vornahme des PCR-Einzeltests in einer Arztpraxis oder in einem Testzentrum im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten ist ebenfalls kostenfrei möglich.

Testungen für Lehrkräfte und Beschäftigte
Alle Lehrer*innen und anderen in Schulen Beschäftigten, die immunisiert sind, führen seit 10. Januar anlässlich der angesetzten Schultestungen dreimal pro Woche einen Antigen-Selbsttest in eigener Verantwortung durch oder legen einen negativen Bürgertest vor. Alle nicht immunisierten und in Präsenz tätigen Lehrkräfte und Beschäftigten müssen weiterhin an ihren Präsenztagen einen Antigen-Selbsttest unter Aufsicht in der Schule vornehmen oder einen negativen Bürgertest vorlegen.

Weitere Informationen in der SchulMail vom 6. Januar

Seit 10. Januar 2022 ist ein optimiertes Testverfahren in Kraft. Die Schüler*innen geben seitdem an Testtagen zusätzlich zur Probeentnahme für den Pooltest eine individuelle Lolli-Probe ab. Diese wird als sogenannte Rückstellprobe mit den Pools an die Labore gesandt, sodass das Labor sie bei einem positiven Pooltestergebnis direkt auswerten kann. Um 6 Uhr morgens soll das Einzeltestergebnis aller Schüler*innen des positiv getesteten Pools vorliegen, sodass alle negativ getesteten Schüler*innen ohne Unterbrechung weiter am Präsenzunterricht teilnehmen können. Eltern, deren Kinder positiv nachgetestet wurden, werden direkt vom Labor informiert, ebenso wie die Schule und die jeweils zuständige Gesundheitsbehörde.

Voraussetzung für die Einführung dieser Optimierung ist die einmalige Registrierung aller Schüler*innen mit ihren Stammdaten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht) sowie aktuellen Kontaktdaten der Erziehungsberechtigten (Handynummer und E-Mail) bei den Laboren, was über die Schule abgewickelt wird.

Zum Elternbrief mit weiteren Informationen

Ziel ist es, den grundsätzlichen Testrhythmus der Lolli-Testungen mindestens bis Ostern 2022 beizubehalten. Hierbei sollen sich die zweimal pro Woche zu testenden Pools weiterhin möglichst hälftig auf die Testtage Montag/Mittwoch (1. Hälfe) und Dienstag/Donnerstag (2. Hälfte) verteilen.

Die Maskenpflicht am Sitzplatz wurde am 2. Dezember 2021 wieder eingeführt. Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt. Sofern nicht außergewöhnliche Umstände (z.B. Ausbrüche oder Auftreten von neuen Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantäne also nur auf die infizierte Person beziehen.

Kommt es während der Schultestungen zu einem positiven PCR-Pool-Testergebnis oder einem positiven Corona-Selbsttests, muss sich der*die Betroffene bis zum Erhalt eines negativen PCR-Testergebnisses in Quarantäne.

"Freitestungen" von Schüler*innen als Kontaktpersonen
Schüler*innen, die sich als enge Kontaktpersonen in Quarantäne (regulär 10 Tage) befinden, können diese bereits am fünften Tag durch einen negativen PCR-Test oder Antigen-Schnelltest (Probenentnahme frühestens am fünften Tag) vorzeitig beenden und dann sofort wieder am Unterricht teilnehmen.
Ist die Kontaktperson geboostert, geimpft und genesen, frisch genesen (innerhalb der letzten 3 Monate) oder frisch geimpft (letzte Impfung innerhalb der letzten 3 Monate), so ist keine Quarantäne notwendig. Mehr zu den Regelungen der CoronaTestQuarantäneVO.

Teilnahme- und Zugangsbeschränkungen für schulische Gemeinschaftseinrichtungen
Am Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden dürfen nur Immunisierte oder Getestete teilnehmen. Andere Personen sind vom Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden ausgeschlossen. Zudem ist ihnen das Betreten der Gebäude, außer in Notfällen, untersagt. Bei Zuwiderhandlungen fordert die Schulleitung oder jeweils verantwortliche Person zum Verlassen des Schulgebäudes auf. Dies gilt nicht für Schüler*innen, für die die Schulleitung festgestellt hat, dass die Teilnahme am Unterricht beziehungsweise sonstigen Bildungsangeboten in Präsenz zur Vermeidung unzumutbarer persönlicher Härten erforderlich ist.

Nicht immunisierte und nicht getestete Schüler*innen bzw. Prüflinge dürfen an schulischen Nachprüfungen, Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen bzw. Externenprüfungen teilnehmen. Diese werden räumlich getrennt von den Prüfungen immunisierter oder getesteter Schüler*innen oder Prüflinge durchgeführt.

Getestete Personen sind

• Schüler*innen, die an dem jeweils letzten von der Schule für sie angesetzten Coronaselbsttest oder ersatzweise an einem PCR-Pooltest (Schultestungen) mit negativem Ergebnis teilgenommen haben
• Schüler*innen, die zum Zeitpunkt der von der Schule für sie angesetzten Schultestung einen Nachweis über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung vorgelegt haben; handelt es sich bei der angesetzten Schultestung um zweimal wöchentliche PCR-Pooltests, gilt dies nur, soweit entweder einzelne PCR-Pooltests jeweils durch Vorlage eines PCR-Test-Nachweises ersetzt werden oder dreimal wöchentlich nach Maßgabe von § 3 Absatz 4 Satz 1 CoronaBetrVO ein Coronaschnelltest-Nachweis vorgelegt wird
• Schüler*innen mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, bei denen aufgrund einer besonderen Zulassung durch die Schulleitung eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Selbsttestung zuhause unter elterlicher Aufsicht stattgefunden hat und darüber eine Versicherung der Eltern vorliegt
• Beschäftigte (Lehrer*innen sowie sonstiges an Schulen tätiges Personal), die mangels Immunisierung nach § 28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes getestet sind (3G-Regel am Arbeitsplatz), sowie
• Personen, für die eine Teilnahme an den Schultestungen nicht vorgesehen ist und die zum Zeitpunkt der Teilnahme an den betreffenden Angeboten oder einer Veranstaltung in den Schulgebäuden über einen Nachweis über eine negative Testung verfügen. Dabei kann ein Antigen-Schnelltest höchstens 24 Stunden und ein PCR-Test höchstens 48 Stunden alt sein.

Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.

Lüften der Klassenräume
Das richtige Lüften der Klassenräume ist wichtig, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu reduzieren: Wesentlich sind dabei das sogenannte Stoßlüften alle 20 Minuten, das Querlüften wann immer möglich und das Lüften während der Pausen. Richtiges Lüften heißt nicht, dass die Fenster dauerhaft geöffnet bleiben sollten. Für effektives Lüften und den Luftaustausch ist der Temperaturunterschied zwischen drinnen und draußen sehr wichtig. Räume sollten nicht auskühlen, da ansonsten der Luftaustausch nicht in gewünschtem Maße erfolgen kann. Eine regelmäßige und wirksame Durchlüftung der Unterrichtsräume wird sichergestellt. Dies erfolgt unter Berücksichtigung möglicher Unfallgefahren. Räume, in denen die Belüftung nicht möglich ist, sind für den Unterricht nicht zugelassen.

Wird ergänzend eine Luftfilteranlage eingesetzt, die eine Reduzierung der Virenlast unter Berücksichtigung der Raumgröße und Personenzahl sicherstellt, kann dies bei der Bemessung von Lüftungsintervallen berücksichtigt werden. Die Intensität der Lüftung oder Luftfilterung und die Lüftungsintervalle wird der Zahl der anwesenden Personen sowie den von ihnen ausgeübten Tätigkeiten, zum Beispiel Sport, Singen oder Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß, angepasst.

Video der Stadt Essen zum richtigen Lüften

Hygiene
Die Reinigung der Schulräume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen als im Normalbetrieb. Schultoiletten werden angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher) und es werden bei Bedarf zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.

Seit 13. Januar werden Essener Kita-Kinder zweimal pro Woche vor Ort in der Kita mit einem „PCR-Lolli-Test“, einem einfachen Speicheltest, auf das Coronavirus getestet. Zum Start nahmen rund 180 der rund 300 Kitas teil. Die verbleibenden werden noch im Laufe des Januars ebenfalls beginnen.

Aufgrund der aktuellen Situation und Überlastung der Labore können derzeit – anders als in Schulen – keine Rückstellproben erfolgen, sodass die Kinder bei einem positiven PCR-Pooltests zunächst zuhause bleiben. Die Eltern bringen dann Einzelproben in die Kita, die vom Labor geprüft werden. Die Stadt Essen arbeitet intensiv daran, auch in Kitas perspektivisch direkt Rückstellproben zu ermöglichen.

Weitere Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den PCR-Pooltestungen in Kitas

Verkürzung der Quarantäne für Kita-Kinder möglich
Kita-Kinder, die mit dem Coronavirus infiziert sind, können die Quarantäne nach sieben Tagen mit einem negativen PCR-Test oder Antigen-Schnelltest vorzeitig beenden. Kita-Kinder, die sich als enge Kontaktpersonen in Quarantäne (regulär 10 Tage) befinden, können diese bereits am fünften Tag durch einen negativen PCR-Test oder Antigen-Schnelltest (Probenentnahme frühestens am fünften Tag) vorzeitig beenden. Ist die Kontaktperson geboostert, geimpft genesen, frisch genesen (innerhalb der letzten 3 Monate) oder frisch geimpft (letzte Impfung innerhalb der letzten 3 Monate), so ist keine Quarantäne notwendig. Diese Regelung gilt nicht für Betreuungskräfte und sonstiges Personal, für die die Regelungen der CoronaTestQuarantäneVO gelten.

Umgang mit positiven Testergebnissen
Für Kinder aus einer Betreuungsgruppe mit einem positiven PCR-Pooltestergebnis, die an dieser PCR-Pooltestung nicht teilgenommen haben, kann der örtliche Träger der Jugendhilfe entscheiden, dass sie das Betreuungsangebot bis zum Vorliegen eines negativen Ergebnisses eines individuellen PCR-Tests nicht besuchen dürfen.

Testpflicht bei bestätigtem Coronafall
Bei einem per PCR-Test bestätigten Coronafall unter den Beschäftigten oder Kindern einer Kita, Kindertagespflegestelle, heilpädagogischen Kindertageseinrichtung oder Gruppe oder eines Angebots der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) müssen in den folgenden 14 Tagen alle Kinder sowie alle Beschäftigten bzw. Kindertagespflegepersonen mindestens drei Mal pro sieben Tage einen Coronaschnell- oder -selbsttest machen. Die Testpflicht gilt nicht für immunisierte Personen. Kinder können mittels eines Coronaschnell- oder Coronaselbsttests getestet werden. Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen lassen sich mittels eines PCR- oder Coronaschnelltests außerhalb der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle testen oder nehmen an der Beschäftigtentestung (gemäß § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) teil. Die Testtage legt die Einrichtung oder Kindertagespflegestelle fest. Der erste Test muss vor dem ersten Besuch der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle nach Auftreten des Infektionsfalls erfolgen.

Die Eltern müssen der Leitung der Einrichtung oder der Kindertagespflegeperson eine schriftliche Versicherung über jeden erfolgten Test und dessen Ergebnis vorlegen, die diese für einen Zeitraum von zwei Wochen nach Ablauf der 14 Tage datenschutzkonform aufbewahren und anschließend vernichten. Liegt keine Versicherung vor, werden die Kinder für die Dauer des in Satz 1 genannten 14-Tage-Zeitraums von dem Besuch der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle ausgeschlossen.

Beschäftigten oder Kindertagespflegepersonen, die der Testpflicht nicht nachkommen, werden für 14 Tage durch die verantwortliche Leitung oder Kindertagespflegeperson von der Teilnahme ausgeschlossen. Wenn in einem Kindertagesbetreuungsangebot regelhaft PCR-Pooltestungen angeboten werden, ist die Testpflicht durch Teilnahme an diesen Testungen erfüllt.

Im Falle eines positiven Tests ist die betroffene Person verpflichtet, sich unverzüglich einem PCR-Test (Kontrolltest) zu unterziehen und die Teststelle vorab über den positive Selbsttest zu informieren. Personen mit einem positiven PCR-Pool-Test sind verpflichtet, sich einer Kontrolltestung mittels individuellem PCR-Test zu unterziehen. Bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltests müssen sich die Personen bestmöglich absondern, unmittelbare, nicht zwingend erforderliche Kontakte zu anderen Personen vermeiden und die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen strikt einhalten. Die betroffene Person darf die Einrichtung bis zum Vorliegen eines negativen Ergebnisses eines PCR-Tests nicht besuchen. Bei einem positiven PCR-Nachweis auf das Coronavirus müssen die Betroffenen gemäß der geltenden Regelungen in Quarantäne.

Hat ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome, muss es unbedingt zu Hause bleiben. Das MKFFI empfiehlt, dass Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, nicht betreut werden sollen. Im Falle einer laufenden Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen empfiehlt das Ministerium, das Kind zunächst für 24 Stunden zu Hause zu beobachten. Kommen keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder -pflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.

Zu den Empfehlungen zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Zu den Empfehlungen in weiteren Sprachen

In Innenräumen und im Außenbereich, wenn der Abstand von 1,5 Meter nicht gewährleistet werden kann, müssen alle Personen mindestens eine medizinische Maske tragen. Dies gilt ausnahmsweise nicht

• für Kinder bis zum Schuleintritt
• wenn Schüler*innen bis zur Klasse 8 und insbesondere im Bereich der Primarstufe aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können; Sie müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen
• für immunisierte Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen bei der Betreuung der Kinder,
• zur Aufnahme von Speisen und Getränken, wenn
  • der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist oder
  • die Aufnahme der Nahrung auf festen Plätzen erfolgt
• während Bewegungsangeboten, wenn dies erforderlich ist, sowie bei anderen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können (Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches)
• wenn die verantwortliche Betreuungskraft ausnahmsweise entscheidet, dass das Tragen einer Maske in Innenbereichen zeitweise oder in bestimmten Angeboten mit den pädagogischen Erfordernissen und den Zielen des Angebotes nicht vereinbar ist (zum Beispiel bei der Sprachbildung) sowie im Rahmen von Betreuungsangeboten mit wenigen Personen in ausreichend großen Räumlichkeiten; in diesen Fällen soll ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den erwachsenen Personen gewährleistet sein
• für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können; das Vorliegen der medizinischen Gründe müssen Bürger*innen auf Verlangen durch ein ärztliches Zeugnis nachweisen
• bei der Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen
• bei der Kindertagespflege im Haushalt der Kindertagespflegeperson für die Haushaltsangehörigen, wenn die oder der Haushaltsangehörige
• • immunisiert ist
  • ein Kind bis zum Alter von 13 Jahren ist oder
  • sich nicht im selben Raum aufhält wie die betreuten Kinder.

Zur Verringerung von Infektionsrisiken treffen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Hort- und Spielgruppen), Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angebote der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) im Rahmen des Regelbetriebs geeignete Vorkehrungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (AHA-Regelungen) und zur regelmäßigen Lüftung, soweit es mit den Aufgaben der frühen Bildung, Erziehung und Betreuung vereinbar ist.

Um Infektionen über Aerosole zu vermeiden wird eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sichergestellt. Wird ergänzend eine Luftfilteranlage eingesetzt, die eine Reduzierung der Virenlast unter Berücksichtigung der Raumgröße und Personenzahl sicherstellt, kann dies bei der Bemessung von Lüftungsintervallen berücksichtigt werden. Die Intensität der Lüftung oder Luftfilterung und die Lüftungsintervalle werden der Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie den von ihnen ausgeübten Tätigkeiten, zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen oder Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß, angepasst. Machen andere Behörden, zum Beispiel Behörden des Arbeitsschutzes, der Schul- oder Bauaufsicht, Vorgaben zur Belüftungssituation, sind diese verbindlich.

Die Reinigung der Räume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen. Toiletten werden unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher). Wenn die Kapazität der Toiletten nicht ausreicht, um eine regelmäßige Handhygiene ohne unangemessene Wartezeiten zu ermöglichen, werden zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.

An Angeboten in Kindertageseinrichtungen (einschließlich Hort- und Spielgruppen), Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) sowie allen anderen Zusammenkünften in deren Räumen dürfen nur Kinder bis zum Schuleintritt, nur immunisierte oder getestete Personen teilnehmen, wenn die Coronaschutzverordnung nicht angebotsbezogen andere Regelungen trifft.

Nicht immunisierte Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen dürfen Kindertagesbetreuungsangebote nur betreten beziehungsweise vorhalten, wenn sie den negativen Testnachweis über eine höchstens 24 Stunden zurückliegende Testung mittels Antigen-Schnelltest beziehungsweise höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung mittels PCR-Test mit sich führen und zur Kontrolle verfügbar halten. Sie dürfen das Kinderbetreuungsangebot auch betreten, um unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme an einer Beschäftigtentestung im Sinne von § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung teilzunehmen.

Unter Beachtung der Infektionsschutzregelungen dürfen Eltern, soweit erforderlich, die Räumlichkeiten zum Bringen und Abholen ihrer Kinder betreten. Für Eltern sind weitere Ausnahmen im Einzelfall durch die Leitung möglich, wenn diese Ausnahmen pädagogisch geboten sind.

Andere Personen dürfen die Räumlichkeiten nur in Notfällen betreten oder wenn diese außerhalb der Öffnungszeiten zum Vollzug hoheitlicher Aufgaben (zum Beispiel Durchführung von Wahlen) genutzt werden und keine Zugangsbeschränkungen nach der Coronaschutzverordnung bestehen. Nicht immunisierte oder nicht getestete Personen und positiv getestete Personen sind in allen anderen Fällen durch die verantwortliche Leitung des Angebotes oder durch die Kindertagespflegeperson von der Teilnahme auszuschließen. Für Beschäftigte kann an die Stelle der Schultestungen eine Teilnahme an einer Beschäftigtentestung treten.

Über die Coronabetreuungsverordnung hinausgehende Vorgaben zum Infektionsschutz aus den Vorschriften des Arbeitsschutzes, insbesondere der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25. Juni 2021 (BAnz AT 28.06.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung, bleiben unberührt.

Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.

Anträge für das Kinderkrankengeld müssen die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse stellen. Sollte diese einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, kann die Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwendet werden, die eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.

Zu Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Die Betreuungsentschädigung NRW der Landesregierung soll auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in NRW unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können. Dazu zählen privat Versicherte, beispielsweise Selbständige und Freiberufler, ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne diesen Anspruch. Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten. Die Anträge auf Betreuungsentschädigung können ab sofort und rückwirkend bis zum 5. Januar 2021 gestellt werden: online bei der Bezirksregierung auf url.nrw/Betreuungsentschaedigung. Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro.

Zu weiteren Informationen in der Pressemitteilung der Landesregierung

Aufgrund der Vielzahl der Fälle bittet die Stadtverwaltung um Verständnis, dass die Rückerstattungen einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Des Weiteren werden Rückerstattungen der Elternbeiträge mit bereits fälligen Forderungen verrechnet.

Die Stadt Essen bittet Eltern, die auf die Rückerstattung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, sich telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder über das Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu zu melden, um ihre Bankverbindung zu hinterlassen. Aus rechtlichen Gründen dürfen Bankverbindung aus den Überweisungen nicht genutzt werden.

Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren (www.essen.de/sepa), da dies für die Einziehungen und Erstattungen von Elternbeiträgen zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.

Der Rat der Stadt Essen hat am 24. März eine Kostenerstattung bei der Mittagsverpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen. Eltern, die vom 4. Januar bis 19. Februar 2021 das dortige Betreuungsangebot nicht genutzt haben, können bei den städtischen Kitas eine Teilerstattung der Kosten für die Mittagsverpflegung beantragen: 1,53 Euro pro Tag, höchstens jedoch 24,03 Euro pro Monat. Pro Kind ist damit eine Erstattung von höchstens 46,98 Euro möglich, wobei sich der Betrag im Januar für 20 Werktage auf maximal 24,03 Euro beläuft und im Februar für 15 Werktage auf 22,95 Euro. Die Anträge auf eine Erstattung für städtische Kitas werden die jeweiligen Kita-Leitungen den Eltern zur Verfügung stellen. Zum Verfahren bei den Kitas der freien Träger wenden sich Eltern am besten direkt an ihre jeweilige Kita-Leitung oder den Träger.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte am 13. Januar mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für Januar 2021 beschlossen. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegt seit Mittwoch, 3. Februar, auch für die schulische Betreuung vor. Die Mittagessenkosten sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen handelt.

Für Guthaben, die im Januar entstanden sind, ist eine Verrechnung mit den Beiträgen für die Monate Februar / März vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird sich die Stadt an diese wenden.

Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.