Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Entsprechend des sich dynamisch verändernden Infektionsgeschehens in Zusammenhang mit dem Coronavirus, macht das Land Nordrhein-Westfalen Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten und Schulen. Die aktuell geltenden Regelungen finden Interessierte im Detail in der Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die bis vorerst 21. Mai gilt, und in der zugehörigen Anlage. Ebenso gelten die Regelungen der bundeseinheitlichen Corona-Notbremse, die im "Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" vom 22. April (pdf, 61 kB) ReadSpeaker verankert sind. In Essen werden die Maßnahmen und der Betrieb in Schulen und Kitas auch unter Berücksichtigung der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten bestmöglich umgesetzt.

Ab 10. Mai: Wechselunterricht und eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat per Allgemeinverfügung am 7. Mai festgestellt, dass die Stadt Essen wieder unter einer 7-Tages-Inzidenz von 165 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen liegt. Dementsprechend kann ab 10. Mai in Schulen wieder Wechselunterricht und in Kitas der eingeschränkte Regelbetrieb stattfinden.

Auflösung positiver Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni

Für die Vorgehensweise bei positiven Testpools in den Wochen mit einem Brückentag (Pooltestungen am 12. Mai und 2. Juni) gilt : Die Einzel-PCR-Testungen sollen von den Eltern am folgenden Freitag (14. Mai bzw. 4. Juni) bis 8:30 Uhr in der Schule abgegeben werden, um den Transport noch am gleichen Tag sicherstellen zu können.

Schulen

Am 23. April 2021 ist das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Bundesgesetz) in Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium für Schule und Bildung NRW mit seiner SchulMail vom 22. April über den Schulbetrieb unter Berücksichtigung der bundeseinheitlichen Corona-Notbremse informiert.

7-Tages-Inzidenz unter 165: Wechselunterricht
Mit Ausnahme der Abschlussklassen und der Förderschulen Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung findet der Schulbetrieb grundsätzlich bis auf Weiteres in geteilten Klassen im Wechselunterricht statt. In Essen trifft das nicht auf die Förderschulen Comeniusschule, Traugott-Weise-Schule und Pestalozzischule zu, die sich bis zum 28.05.2021 ebenfalls im Wechselunterricht befinden.
Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen können in Präsenz stattfinden. Der Präsenzunterricht ist nur erlaubt, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. Zudem sind für Schüler*innen und Lehrkräfte bei Präsenzunterricht wöchentlich zwei Tests Pflicht. Für jede Lerngruppe werden Pools gebildet.

7-Tages-Inzidenz über 165: Distanzunterricht
Liegt die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 165 (Feststellung durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales), tritt die Notbremse am übernächsten Tag in Kraft, sodass ab dann Distanzunterricht stattfindet. Für Abschlussklassen und Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung kann Präsenzunterricht stattfinden. Fällt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen wieder stabil unter 165, kehren die Schulen am ersten Montag nach der entsprechenden Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wieder zum Wechselunterricht zurück. Für die Gruppen der pädagogischen Betreuung werden Pools gebildet.

Kitas und Tagespflegebetreuung

7-Tage-Inzidenz unter 165: eingeschränkter Regelbetrieb
Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter 165 findet für alle Kinder eingeschränkter Regelbetrieb statt. Der Betreuungsumfangs ist um zehn Stunden pro Woche reduziert (35/25/15 Stunden anstatt 45/35/25 Stunden) und die Betreuung erfolgt in festen Gruppen, die untereinander keinen unmittelbaren Kontakt zueinander haben sollen. In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege soll nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

7-Tage-Inzidenz ab 165 an drei aufeinander folgenden Tagen: Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung
Bei einer 7-Tage-Inzidenz ab 165 an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung. In dieser gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit, die Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden.

Eltern sollen die Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Die bedarfsorientierte Notbetreuung steht folgenden Kindern und Familien zur Verfügung:

  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde
  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.

Für die Nutzung der Betreuung muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist.
Zur Muster-Eigenerklärung

Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und -pflegepersonen mindestens einmal pro Woche Kontakt aufnehmen: persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder mit anderen Formaten.

Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb
Liegt die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165, kann die Kinderbetreuung wieder im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgen.

Zu den aktuellen Informationen des Ministeriums

Umgang mit positiven Fällen

Sollten bei Testungen oder auf anderem Wege Infektionsfälle mit dem Coronavirus festgestellt werden, informiert die Leitung das Gesundheitsamt, das über weitere Maßnahmen entscheidet. Ein Fließschema für Schulen (pdf, 482 kB) ReadSpeaker verdeutlicht die Meldekette der zu informierenden Stellen.

Bei einem oder mehreren Corona-Fällen in einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, müssen die notwendigen Entscheidungen zu Maßnahmen viele verschiedene Gegebenheiten berücksichtigen. Entscheidend ist immer die Bewertung der Kontakte hinsichtlich Abstand, getragenem Mundschutz und Dauer des Kontaktes. Beispielsweise bietet die von beiden Personen getragene Maske oder ein Abstand von 1,5 Metern ausreichend Schutz. In allen Einrichtungen erfolgt ein einheitliches Vorgehen. Dieses ist in einem Schreiben vom Lagezentrum Untere Gesundheitsbehörde (LZUGB) an die Essener Schulen sowie Kindertagesstätten (pdf, 357 kB) ReadSpeaker ausführlich erklärt.

Als Maßnahme des Gesundheitsamtes kommt beispielsweise eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Tritt ein positiver Fall zum Beispiel in einer Grundschulklasse auf, dann wird für das Sitzumfeld im Umkreis von 1,5 Metern eine Quarantäne ausgesprochen, wenn am Platz kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Sollten Einrichtungen geschlossen, Klassen bzw. Gruppen oder Einzelpersonen unter Quarantäne gestellt werden, so erfolgt dies auf Anordnung des Gesundheitsamts der Stadt Essen.

Neben den behördlich angeordneten Quarantänen im Einzelfall gelten auch automatische Quarantänen für bestimmte Personen. Dazu zählen unter anderem Personen mit einem positiven PCR-Test und ihre Haushaltsangehörigen.

Zu den aktuellen Quarantäne-Regelungen

Impfungen für Beschäftigte in Schulen und Kitas

Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 1. März in einem Erlass weitere Berufsgruppen für eine Coronaschutzimpfung priorisiert. Dazu zählen Personal in Kindertagesstätten, heilpädagogischen Kindertagesstätten, Grund- und Förderschulen, in der Kindertagespflege und in Einrichtungen der Jugendhilfe sowie weitere Beschäftigte, die regelmäßig in den genannten Einrichtungen tätig sind, wie beispielsweise Integrationshelfer*innen, Sozialarbeiter*innen, OGS-Personal an Grundschulen und Frühförderpersonal.

Das Impfzentrum Essen kontaktiert die entsprechenden Berufsgruppen für eine Terminvereinbarung. Arbeitgeber*innenbescheinigungen müssen als Nachweis für die Impfberechtigung mitgebracht werden.

Weitere Informationen zur Corona-Schutzimpfung und dem Impfzenrum Essen

Zu den aktuellen Quarantäne-Regelungen

Längerer Anspruch auf Kinderkrankengeld

Damit Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen können und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, können gesetzlich versicherte Eltern pro Kind und Elternteil 30 statt der früheren zehn Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 65 Tage. Alleinerziehende haben Anspruch auf 60 Tage statt bisher 20 Tage pro Kind, maximal bei mehreren Kindern auf 130 Tage.

Diese neue Regelung gilt rückwirkend seit 5. Januar. Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.

Anträge für das Kinderkrankengeld müssen die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse stellen. Sollte diese einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, kann die Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwendet werden, die eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.

Zu Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Betreuungsentschädigung NRW
Die Betreuungsentschädigung NRW der Landesregierung soll auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in NRW unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können. Dazu zählen privat Versicherte, beispielsweise Selbständige und Freiberufler, ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne diesen Anspruch. Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten. Die Anträge auf Betreuungsentschädigung können ab sofort und rückwirkend bis zum 5. Januar 2021 gestellt werden: online bei der Bezirksregierung auf url.nrw/Betreuungsentschaedigung. Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro.

Zu weiteren Informationen in der Pressemitteilung der Landesregierung

Umgang mit Elternbeiträgen

Elternbeiträge für Kinderbetreuung und OGS im Mai und Juni ausgesetzt
Oberbürgermeister Thomas Kufen hat am 29. April in Abstimmung mit Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp entschieden, die Elternbeiträge für Mai und Juni auszusetzen. Da die OGS-Beiträge für den Mai allerdings bereits eingezogen wurden, werden dafür die Monate Juni und Juli nicht berechnet. Die Stadt Essen wird zunächst in Vorleistung gehen, da die Verhandlung darüber, ob das Land NRW die Hälfte der ausfallenden Kosten übernimmt, aktuell (Stand: 30.04.2021) noch läuft.
Zudem hält die Stadt Essen weiterhin an ihrer Forderung fest, dass es auch eine Erstattung der Elternbeiträge für die Monate Februar, März und April geben muss.

Kostenerstattung bei der Mittagsverpflegung für Januar und Februar
Der Rat der Stadt Essen hat am 24. März eine Kostenerstattung bei der Mittagsverpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen. Eltern, die vom 4. Januar bis 19. Februar 2021 das dortige Betreuungsangebot nicht genutzt haben, können bei den städtischen Kitas eine Teilerstattung der Kosten für die Mittagsverpflegung beantragen: 1,53 Euro pro Tag, höchstens jedoch 24,03 Euro pro Monat. Pro Kind ist damit eine Erstattung von höchstens 46,98 Euro möglich, wobei sich der Betrag im Januar für 20 Werktage auf maximal 24,03 Euro beläuft und im Februar für 15 Werktage auf 22,95 Euro. Die Anträge auf eine Erstattung für städtische Kitas werden die jeweiligen Kita-Leitungen den Eltern zur Verfügung stellen. Zum Verfahren bei den Kitas der freien Träger wenden sich Eltern am besten direkt an ihre jeweilige Kita-Leitung oder den Träger.

Stadt Essen zieht Elternbeiträge seit März wieder ein
Seit März und bis einschließlichApril hat die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen die fälligen Kita- bzw. OGS-Beiträge wieder eingezogen. Die für Januar gezahlten Beiträge wurden mit den fälligen Beiträgen des Februars verrechnet, da das Land NRW keine gegenteilige Entscheidung getroffen hat. Die Stadt Essen hatte die Elternbeiträge für Februar von Eltern, die SEPA-Lastschriftmandate erteilt haben, vorsorglich noch nicht abgebucht.

Rückzahlung der Elternbeiträge für Januar 2021
Der Haupt- und Finanzausschuss hatte am 13. Januar mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für Januar 2021 beschlossen. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegt seit Mittwoch, 3. Februar, auch für die schulische Betreuung vor. Die Mittagessenkosten sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen handelt.

Für Guthaben, die im Januar entstanden sind, ist eine Verrechnung mit den Beiträgen für die Monate Februar / März vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird sich die Stadt an diese wenden.

Rückerstattung von Elternbeiträgen aus 2020
Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.

FAQ zum Betrieb von Schulen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Schulbetrieb finden Interessierte hier.

Eltern-Hotline zum Distanzunterricht

Das Team der Regionalen Schulberatungsstelle der Stadt Essen berät dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr telefonisch unter 0201 88-40131 bei Fragen und Problemen, bei Bedarf auch in englischer Sprache.

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