Coronavirus: aktuelle Regeln und Einschränkungen im öffentlichen Leben

In folgenden Bereichen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske):

• in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- oder -fernverkehrs einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schüler*innenbeförderung sowie innerhalb anderer geschlossener Fahrzeuge (Bahnen, Schiffe, Flugzeuge und so weiter)
• in Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, wenn diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kund*innen bzw. Besucher*innen zugänglich sind, einschließlich den Brief- und Urnenwahlräumen für die Bundestagswahl 2021 und deren Zuwegen innerhalb des Wahlgebäudes,
• in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern
• bei Sport-, Kultur- und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucher*innen

Ausnahmen:

• in Privaträumen bei ausschließlich privaten Treffen
• in ambulanten und stationären Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Sozialhilfe, wenn kein direkter Kontakt mit nicht vollständig geimpften oder genesenen Bewohner*innen besteht, sowie in Wohnangeboten der Kinder- und Jugendhilfe
• in Haft- und Arresträumen von Justizvollzugseinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen
• bei der Berufsausübung in Innenräumen, Fahrzeugen und ähnlichem, wenn
  • der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird oder
  • ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder
  • an festen Arbeitsplätzen oder in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen, wenn nicht aus Gründen des Arbeitsschutzes (zum Beispiel wegen Tätigkeiten mit hohem Aerosolausstoß) das Tragen von Masken geboten ist
• in der Gastronomie an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn zwischen den Tischen 1,5 Meter Abstand eingehalten wird oder eine bauliche Abtrennung angebracht ist
• in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern mit Tanz, wenn im jeweiligen Hygienekonzept keine abweichenden Regelungen getroffen sind und nur Immunisierte oder Getestete Zugang haben; dabei ist ein PCR-Test erforderlich, um als getestete Person zu gelten.
• in Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie bei Veranstaltungen und Versammlungen, Tagungen, Messen und Kongressen an festen Sitz- oder Stehplätzen, wenn
  • die Plätze 1,5 Meter Mindestabstand haben oder
  • alle Personen immunisiert oder getestet sind
• in Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sowie des Abschiebungshaft-, Maßregel- und Justizvollzugs
• wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung erforderlich ist
• zur notwendigen Einnahme von Speisen und Getränken
• bei der Kommunikation mit gehörlosen oder schwerhörigen Menschen
• beim Tanzen, während der Sportausübung, soweit dies für die Sportausübung erforderlich ist, sowie bei anderen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können, beispielsweise das Spielen von Blasinstrumenten und ähnliches
• beim gemeinsamen Singen, wenn nur Immunisierte oder Getestete teilnehmen, dabei ist ein PCR-Test erforderlich, um als getestete Person zu gelten.
• von Inhaber*innen sowie Beschäftigten von Einrichtungen, die für Kund*innen- oder Besucher*innenverkehre geöffnet sind, wenn das Tragen der Maske durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen ersetzt wird, etwa Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches
• von Mitgliedern von Wahlvorständen für die Bundestagswahl 2021, wenn das Tragen der Maske durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen, wie Abtrennung des Sitzplatzes am Wahltisch durch Glas, Plexiglas oder ähnliches, ersetzt wird oder das jederzeitige Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen sichergestellt ist
• bei Gruppenangeboten in geschlossenen Räumen für bis zu 20 Teilnehmende in der Kinder- und Jugendarbeit sowie bei Eltern-Kind-Angeboten
• bei touristischen Busreisen sowie Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Träger*innen der Kinder- und Jugendhilfe an festen Sitzplätzen, wenn alle Teilnehmenden immunisiert oder getestet sind
• auf behördliche oder richterliche Anordnung
• von Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können; die medizinischen Gründe müssen auf Verlangen durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden

Kinder bis zum Schuleintritt sind von der Maskenpflicht ausgenommen. Können Kinder bis 13 Jahre aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen, können sie ersatzweise eine Alltagsmaske (textile Mund-Nasen-Bedeckungen)tragen.

Personen, die die Maskenpflicht nicht beachten, werden durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen ausgeschlossen.

In Wahlräumen soll Wahlberechtigten, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, durch geeignete Maßnahmen des Wahlvorstands die Ausübung ihres Wahlrechts ohne Gefährdung anderer Personen ermöglicht werden. Ist aber unter den gegebenen Umständen der Infektionsschutz von im oder vor dem Wahlraum anwesenden Personen vom Wahlvorstand nicht zu gewährleisten, kann der Wahlvorstand die gegen die Maskenpflicht verstoßende Person aus dem Wahlraum verweisen.

Nur immunisierte oder getestete Personen erhalten Zugang zu Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen, stationären Einrichtungen der Sozialhilfe sowie Sammelunterkünften für Flüchtlinge.

Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse über die den Schutzmaßnahmen zugrundeliegenden Faktoren (vgl. § 1 Abs. 3 CoronaSchVO oder weiter unten unter "Schutzmaßstab") dürfen nur noch geimpfte, genesene oder getestete Personen bestimmte Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten in Anspruch nehmen, besuchen oder ausüben (sogenannten 3G-Regel). Das Gesundheitsministerium verzichtet derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.

Die 3G-Regel (Zugang für Geimpfte, Genesene, Getestete) gilt für:

• Veranstaltungen einschließlich Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes im öffentlichen Raum, insbesondere in Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, unter Nutzung von Innenräumen, Messen und Kongresse in Innenräumen sowie alle Sport- und Wellnessangebote sowie vergleichbare Angebote in Innenräumen
• Veranstaltungen im Freien mit gleichzeitig mehr als 2.500 aktiv Teilnehmenden, Besucher*innen oder Zuschauenden (Großveranstaltungen); Ausnahme: Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes, bei denen voraussichtlich der Mindestabstand von 1,5 Metern sichergestellt ist
• körpernahe Dienstleistungen
• Betriebskantinen, Schulmensen und vergleichbare Einrichtungen bei der Nutzung durch Personen, die nicht unmittelbar dem Betrieb oder der Einrichtung angehören; Ausnahme: bloßes Abholen von Speisen und Getränken
• alle sonstigen gastronomischen Angebote in Innenräumen; Ausnahme: bloßes Abholen von Speisen und Getränken
• Beherbergungsbetriebe; nicht immunisierten Personen müssen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren vier Tagen einen Test vorlegen
• touristische Busreisen, Kinder- und Jugend- sowie Familienerholungsfahrten von öffentlichen und freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe

Beschäftigte in den genannten Bereichen können die Testpflicht auch durch eine dokumentierte und kontinuierliche Teilnahme an einer zweimal wöchentlichen Beschäftigtentestung erfüllen. Die 3G-Regel gilt nicht für Einsatzsituationen von Sicherheitsbehörden, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sowie des Abschiebungshaft-, Maßregel- und Justizvollzugs sowie bei dringenden medizinischen oder pflegerischen Behandlungen und wenn der gesundheitliche Zustand der Person eine Testung nicht zulässt. Die 3G-Regel gilt nicht für die Übernachtung und gastronomische Versorgung von Berufskraftfahrer*innen auf Rastanlagen und Autohöfen.

Nicht immunisierte Personen benötigen für folgende Angebote einen PCR-Test:

• Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen
• Tanzveranstaltungen einschließlich privater Feiern mit Tanz (Hinweis zu Hochzeiten: Nehmen Getestete mit Schnelltest an einer Hochzeit teil, sind Abendessen und Hochzeitsspiele möglich, Tanzen und Party jedoch nicht. Nehmen Getestete mit PCR-Test an einer Hochzeit teil, darf auch getanzt und Party gemacht werden.)
• Bordelle, Prostitutionsstätten, Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen sowie Erbringung und Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen außerhalb von Einrichtungen

Personen, die an diesen Angeboten nur im Rahmen ihrer Berufsausübung teilnehmen und dabei mindestens eine medizinische Maske tragen, benötigen keinen PCR-Test, sondern einen Schnelltest oder eine Beschäftigtentestung.

Zu Großveranstaltungen (Sportveranstaltungen, Konzerten, Musikfestivals und ähnliche) dürfen höchstens 25.000 Zuschauende (einschließlich Geimpfte und Genesene) zugelassen werden. Bei mehr als 5.000 Zuschauenden darf die zusätzliche Auslastung bei höchstens 50 Prozent der über 5.000 Personen hinausgehenden regulären Höchstkapazität liegen.

Für Einrichtungen und Angebote verantwortliche Personen oder ihre Beauftragten müssen beim Zutritt zu diesen die Nachweise über eine Immunisierung oder Testung kontrollieren. Dabei müssen Besucher*innen bzw. Nutzer*innen auch ein amtliches Ausweispapier auf Verlangen vorzeigen. Bei Schüler*innen ab 16 Jahren wird der Immunisierungs- oder Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schüler*innen und benötigen weder einen Immunisierungs- oder Testnachweis noch eine Schulbescheinigung. Ohne die entsprechenden Nachweise können Bürger*innen die genannten Angebote, Einrichtungen, Veranstaltungen und Tätigkeiten nicht nutzen, besuchen oder ausüben und werden von den verantwortlichen Personen davon ausgeschlossen.

Kann bei Veranstaltungen im Freien aufgrund des Veranstaltungscharakters keine Zugangskontrolle erfolgen, müssen die für die Veranstaltung verantwortlichen Personen in Einladungen und durch Aushänge auf das Erfordernis eines Negativtestnachweises hinweisen und nachweislich stichprobenartige Überprüfungen durchführen.

Bei Bildungsangeboten, Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit und Sportangeboten für Kinder und Jugendliche kann alternativ ein gemeinsamer beaufsichtigter Selbsttest gemacht werden; bei Veranstaltungen an mehreren aufeinanderfolgenden Tagen mit einem festen Personenkreis muss der Test mindestens zweimal wöchentlich erfolgen.

Die zuständige Behörde kann zudem für soziale, medizinische und therapeutische Einrichtungen und Angebote, bei denen ein niedrigschwelliger Zugang angebotsspezifisch erforderlich ist, Ausnahmen von den Regelungen (des § 4 Absatz 2) zulassen.

Nicht immunisierte Beschäftigte, die mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis (Bürgertestung oder Einrichtungstestung nach § 3 und §§ 5 ff. der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bzw. höchstens 48 Stunden Alte Einreisetestung gemäß § 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 30. Juli 2021 (BAnz AT 30.07.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung) vorlegen. Alternativ können sie vor oder bei Beginn der Arbeitsaufnahme am ersten Arbeitstag einen dokumentierten beaufsichtigten Test im Rahmen der Beschäftigtentestung (nach § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) durchführen. Erfolgt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, muss der Negativtestnachweis am ersten Tag, an dem die Arbeit im Betrieb oder an sonstigen Einsatzorten außerhalb der eigenen Häuslichkeit stattfindet, vorgelegt werden.

Weitere Informationen zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene

Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist verpflichtet, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. Deshalb sollten Bürger*innen die sogenannten AHA-Regeln in allen Lebensbereichen einhalten: Abstand, Hygiene und Maske tragen.
Zur Anlage der Coronaschutzverordnung mit den grundlegende Verhaltensregeln

Für Angebote und Einrichtungen, die für Kund*innen- oder Besucher*innenverkehr geöffnet sind, gelten verbindlichen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (siehe Anlage zur Coronaschutzverordnung unter Nummer II).

Für Angebote und Einrichtungen des ÖPNV können abweichende eigene Infektionsschutzkonzepte erstellt werden. Die zuständigen Behörden können zusätzliche oder abweichende Vorgaben anhand der konkreten Situation des Einzelfalls machen.

Einrichtungen, in denen in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen, sowie Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen müssen dem Gesundheitsamt vor der erstmaligen Öffnung ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept vorlegen. Dieses muss insbesondere die in der Anlage der Coronaschutzverordnung genannten Aspekte gewichten und Maßnahmen zur wirksamen Minimierung des Ansteckungsrisikos festlegen. Einrichtungen, deren Betrieb am 19. August 2021 erlaubt war, müssen das Konzept bis spätestens 31. August 2021 nachreichen.

Bei der Durchführung von Tätigkeiten der Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstiger Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, müssen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachtet werden. Dasselbe gilt für zur Versorgung erforderliche Tätigkeiten der ambulanten Pflege und der Betreuung im Sinne des Fünften, des Achten, des Neunten und des Elften Buches Sozialgesetzbuch.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales kann zum Schutz der besonders vulnerablen Gruppen weitergehende rechtliche Vorgaben sowie Besuchs- und Schutzkonzepte für medizinische Einrichtungen, Alten- und Pflegeeinrichten, Einrichtungen der Behindertenhilfe und Sozialhilfe sowie Sammelunterkünfte für Flüchtlinge erlassen.

Betriebe, Unternehmen, Behörden und andere Arbeitgeber*innen müssen über die Coronaschutzverordnung hinausgehende Vorgaben zum Infektionsschutz aus den Vorschriften des Arbeitsschutzes, insbesondere der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25. Juni 2021 (BAnz AT 28.06.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung beachten. Weitergehende Pflichten aus anderen einschlägigen Rechtsvorschriften und aus konkreten behördlichen Anordnungen bleiben unberührt.

Für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen gelten die besonderen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften stellen für Versammlungen zur Religionsausübungeigene Regelungen auf, die ein der Coronaschutzverordnung vergleichbares Schutzniveau sicherstellen. Diese Regelungen treten für den grundrechtlich geschützten Bereich der Religionsausübung an die Stelle der Bestimmungen der Coronaschutzverordnung. Für Kirchen und Religionsgemeinschaften, die keine solchen Regelungen aufstellen, gelten bei Versammlungen zur Religionsausübung die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung. Die Rechte der nach § 5 Coronaschutzverordnung zuständigen Behörden zu Anordnungen im Einzelfall bleiben unberührt.

Immunisierte Personen sind vollständig geimpfte und genesene Personen (gemäß den Regelungen von § 1 Absatz 3, § 2 Nummer 1 bis 5, § 3 und § 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1)).
Mehr zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene und den Nachweisen

Getestete Personen sind Personen, die über ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis verfügen:

• eines höchstens 48 Stunden alten Antigen-Schnelltests oder
• eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 48 Stunden alten PCR-Tests.

Schüler*innen gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Dies können sie mit ihrem Schüler*innenausweis belegen. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Coronatest getesteten Personen gleichgestellt.

Veranstaltungen sind zeitlich und örtlich begrenzte und geplante Ereignisse mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung eines*einer Veranstalters*Veranstalterin, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt, gegebenenfalls auch aufgrund gesetzlicher oder satzungsmäßiger Veranlassung, als Mitwirkende oder Besuchende teilnimmt.

Die bloße gleichzeitige Inanspruchnahme dauerhafter Einrichtungen – beispielsweise der Besuch von Museen, Bibliotheken, Zoologischen Gärten und so weiter – durch mehrere Personen ist keine Veranstaltung in diesem Sinne; dasselbe gilt für öffentliche Wahlen und Aufstellungsversammlungen hierzu, Gerichtsverhandlungen und Angebote der medizinischen Versorgung wie Impfangebote, Blutspendetermine und ähnliches.

Die Ausgestaltung der Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus orientiert sich insbesondere an der Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.

Weitere Indikatoren sind:

• Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner*innen innerhalb von sieben Tagen
• verfügbare intensivmedizinische Behandlungskapazitäten
• Anteil der intensivpflichtigen COVID-19-Fälle an der ITS-Kapazität
• Anzahl der gegen COVID-19 geimpften Personen
• Zahl der Todesfälle
• Altersstruktur der Infizierten
• Entwicklung des R-Wertes.

Das Gesundheitsministerium verzichtet derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.