Das Infektionsschutzgesetz (siehe unten) bildet die Grundlage für die nachstehenden Regelungen der Coronaschutzverordnung NRW. Die Stadt Essen und andere Unternehmen und Einrichtungen können jeweils strengere Schutzmaßnahmen ergreifen. Die Regelungen des Infektionsschutzgesetz sind darüber hinaus zu beachten und gelten deutschlandweit.
Stand: 28.11.2022
In folgenden Bereichen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske oder höherwertig):
Ausnahmen:
Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Maskenpflicht ausgenommen. Können Kinder bis 13 Jahre aufgrund der Passform nicht mindestens eine medizinische Maske tragen, können sie ersatzweise eine Alltagsmaske (textile Mund-Nasen-Bedeckungen) tragen.
Personen, die die Maskenpflicht nicht beachten, werden durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen ausgeschlossen, wenn nicht durch den Ausschluss die körperliche Unversehrtheit der ausgeschlossenen Person unmittelbar und ernstlich gefährdet würde oder eine zwangsweise Unterbringung vorliegt.
Für die folgenden Unternehmen, Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten gilt eine Pflicht zur Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 entsprechend der nachfolgenden Regelungen:
Die Testpflicht gilt für folgende Personen:
Ausnahmen:
Für den Testnachweis gilt § 22a Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes:
Ein Testnachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
wenn die zugrundeliegende Testung durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind oder auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind, und
Für nach § 22a Absatz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (siehe weiter unten) vollständig immunisierte Arbeitgeber*innen, Beschäftigte sowie vollständig immunisierte Personen, die als medizinisches Personal die in den oben genannten Einrichtungen und Unternehmen behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen zu Behandlungszwecken aufsuchen, kann die zugrundeliegende Testung auch durch Coronaselbsttest ohne Überwachung erfolgen.
In Justizvollzugsanstalten ist bei wichtigen, unaufschiebbaren Angelegenheiten der Besuch von Verteidiger*innen, Rechtsanwält*innen, Notar*innen, externen Therapeut*innen, Gutachter*innen und vergleichbaren Personen, die innerhalb der Einrichtung Teilhabeangebote mit Kontakt zur untergebrachten Person durchführen, ohne Negativtestnachweis als kontaktloser Besuch zulässig.
In bzw. bei oben genannten Einrichtungen und Angeboten müssen die dafür verantwortlichen Personen oder Beauftragten die Immunisierungs- und Testnachweise bei allen Personen kontrollieren und, soweit die Identität nicht anderweitig bekannt und dokumentiert ist, mit einem amtlichen Ausweis abgleichen. Personen, die den erforderlichen Nachweis und den Identitätsnachweis nicht vorzeigen, werden von der Betretung oder Ausübung der oben genannten Angebote und Einrichtungen durch die Verantwortlichen ausgeschlossen.
Abweichend von §28b Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (siehe weiter unten die Regelungen) gilt die Testpflicht nicht für folgende Personengruppen:
Folgende Einrichtungen und Unternehmen sind verpflichtet, im Rahmen eines Testkonzeptes Testungen auf eine Coronainfektion für alle Beschäftigten anzubieten:
In öffentlichen Schulen, Ersatz- und Ergänzungsschulen erfolgen Testungen grundsätzlich anlassbezogen als freiwillige Selbsttestung der Schüler*innen zuhause. Bei Unterrichtsveranstaltungen und Betreuungsangeboten in der Schule macht die verantwortliche Lehr- oder Betreuungsperson die weitere Teilnahme von Schüler*innen mit offenkundigen typischen Symptome einer Atemwegsinfektion vom negativen Ergebnis eines unter Aufsicht durchgeführten Coronaselbsttests abhängig. Ein Test ist nicht nötig, wenn eine Bestätigung eines*einer Sorgeberechtigten vorliegt, dass ein zuhause am selben Tag vor dem Schulbesuch durchgeführter Test negativ ausgefallen ist. Bei volljährigen Schüler*innen kann die Bestätigung auch durch diese selbst erfolgen. Nur bei einer offenkundigen, deutlichen Verstärkung der Symptome erfolgt eine erneute Testung in der Schule.
In Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angeboten der Kindertagesbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) erfolgen Testungen grundsätzlich anlassbezogen im Wege der freiwilligen Selbsttestung der Kinder durch die Sorgeberechtigten im häuslichen Umfeld. Die Träger*innen der Kindertagesbetreuungsangebote oder die Kindertagespflegepersonen können die Betreuung von Kindern, die offenkundig typische Symptome einer Atemwegsinfektion aufweisen, von der Bestätigung einer sorgeberechtigten Person über das negative Ergebnis eines am selben Tag vor dem Besuch des Kindertagesbetreuungsangebotes zuhause durchgeführten Coronaselbsttests abhängig machen.
Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person soll sich so verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt. Deshalb sollten Bürger*innen die sogenannten AHA-Regeln in allen Lebensbereichen angemessen eigenverantwortlich und solidarisch einhalten: Abstand, Hygiene und Maske tragen (siehe auch Anlage 1 zur Coronaschutzverordnung mit den Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen für Bürger*innen).
Betreiber*innen von Einrichtungen und für Angebote verantwortlichen Personen wird empfohlen, ihre bisherigen Hygienekonzepte beizubehalten beziehungsweise an das jeweils aktuelle Infektionsgeschehen anzupassen. Sie sollten zudem die in der Anlage 2 zur Coronaschutzverordnung zusammengefassten Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen für Unternehmen und Veranstaltungen berücksichtigen und so die Eigenverantwortung aller teilnehmenden Personen unterstützen.
Im Rahmen des Hausrechts und der Veranstalter*innenverantwortung können zusätzliche verbindliche Hygienemaßnahmen, Zugangsregelungen und ähnlicher Schutzmaßnahmen, zum Beispiel die Maskenpflicht, festgelegt werden
Die Coronaschutzverordnung soll dazu beitragen, schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen für die Bürger*innen und eine Überforderung der gesundheitlichen Versorgungsstrukturen, insbesondere der Krankenhausversorgung, weiterhin bestmöglich zu verhindern. Gerade für den Schutz gesundheitlich besonders gefährdeter Personen sind die Eigenverantwortung und das solidarische Verhalten aller Bürger*innen wichtig, damit auch diese Personen am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Empfehlungen zum infektionsgerechten Verhalten von Bürger*innen finden diese in der Anlage zur Coronaschutzverordnung. Nur für Bereiche mit besonders hohen Risiken werden verbindliche Regelungen getroffen.
Die nachstehenden Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gelten vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 in ganz Deutschland. Sie bilden auch die Basis für die Rechtsverordnungen der Bundesländer. Diese haben die Möglichkeit, je nach Infektionslage in zwei Stufen auf die Pandemieentwicklung zu reagieren (weitere Details unten).
Stand: 21.09.2022
Ausnahmen von der Maskenpflicht
Die Bundesländer können abgestuft nach Infektionslage auf das Pandemiegeschehen reagieren: In einer ersten Stufe können sie weitergehende Regelungen erlassen, um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten. Sollte sich eine Corona-Welle trotzdem weiter aufbauen und stellt ein Landesparlament für das gesamte Bundesland oder eine konkrete Gebietskörperschaft anhand bestimmter, gesetzlich geregelter Indikatoren eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen fest, können dort die weiteren für die zweite Stufe vorgesehenen Maßnahmen angeordnet werden.
1. Stufe
2. Stufe
Der entsprechende Nachweis kann grundsätzlich über jedes Dokument (digital oder in Papierform) und in Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch erfolgen.
Das Land NRW hat darüber hinausgehende Regelungen erlassen, die weiter oben zusammengefasst sind.
