Die Trio-Ratspräsidentschaft

Die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, wechselt halbjährlich zwischen den Mitgliedsstaaten. Jede Ratspräsidentschaft steht unter einem spezifischen Motto und der jeweilige Mitgliedsstaat legt bestimmte programmatische Schwerpunkte fest, die auf den Ratssitzungen der folgenden sechs Monate besonders thematisiert werden sollen. Um Kontinuität über die halbjährliche Präsidentschaft hinaus zu gewährleisten, schließen sich seit 2007 drei Mitgliedsstaaten mit aufeinanderfolgender Präsidentschaft zusammen und bilden eine sogenannte „Trio-Präsidentschaft“. Die Trio-Präsidentschaft erarbeitet dann ein gemeinsames 18-Monate Programm.

Derzeit amtiert die Trio-Präsidentschaft Deutschland (Vorsitz Juli-Dezember 2020), Portugal (Vorsitz Januar-Juni 2021) und Slowenien (Vorsitz Juli-Dezember 2021). Die Ziele der aktuellen Trio-Präsidentschaft umfassen vor allem die Überwindung der Corona-Krise und ihrer sozio-ökonomischen Folgen, die Eindämmung des Klimawandels, die Digitalisierung und die zukünftigen Beziehungen der Europäischen Union zum Vereinigten Königreich. Insgesamt solle Europa „stärker, gerechter und nachhaltiger“ aus der Corona-Pandemie hervorgehen. Zusätzlich fiel die Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens (2021-2027) und des Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie in die Amtszeit des Trios.

Im Rahmen der momentanen portugiesischen Ratspräsidentschaft trafen sich Auszubildende der Stadt Essen mit der Generalkonsulin der Republik Portugal, Lídia Nabais, und Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um die Teilnehmenden nach ihren Eindrücken und Meinungen zur Trio-Präsidentschaft zu befragen.