Aktionsprogramm Klimaschutz 2020

26.08.2020

Der Rat der Stadt Essen hat sich heute (26.08.) dafür ausgesprochen, den Treibhausgasausstoß in Essen etappenweise bis zur Klimaneutralität im Jahr 2050 zu mindern. Zu diesem Zweck soll bis Juli 2021 der Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan = SECAP) mit einem Handlungsprogramm zur Treibhausgasminderung für die nächste Dekade erstellt werden. Vorgreifen soll zudem ein Aktionsprogramm Klimaschutz 2020, im Zuge dessen durch die Verwaltung vorgeschlagene Maßnahmen in konkreten Entscheidungsvorlagen münden sollen.

Minderung des Treibhausgasausstoßes

Die Zielsetzung für die CO2-Minderung soll für 2030 insgesamt -60 Prozent gegenüber 1990 betragen, im Jahr 2040 -85 Prozent gegenüber 1990. Spätestens im Jahr 2050 soll Essen dann klimaneutral werden, also "Netto-Null" CO2-Emissionen erzeugen.

Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima

Im Dezember 2020 wird erstmalig ein "Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt Europas" vorgelegt, der über den Stand zur Erreichung der Ziele der Grünen Hauptstadt Europas berichten wird und den Bilanzbericht des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes, den European Energy Award Bericht sowie die Treibhausgasbilanz einbindet. Der Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt dient auch als Grundlage zur Entwicklung eines "Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Energy and Climate Action Plan, SECAP)". Der SECAP soll spätestens im Juli 2021 verabschiedet werden und umfassend aufzeigen, welche Maßnahmen und Ressourcen notwendig sind, um die erforderliche Minderung der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 zu erreichen.

Aktionsprogramm Klimaschutz 2020

Um schon jetzt die Minderung der CO2-Emissionen zu fokussieren, wurden durch die Stadtverwaltung konkrete Vorschläge für neue Klimaschutzmaßnahmen bzw. zur Verstetigung bereits begonnener Maßnahmen erarbeitet. Diese sollen im Vorgriff auf den SECAP sowie als Ergänzung hierzu der Verantwortung der Stadt Essen im Klimaschutz gerecht werden. Ein zentrales Instrument des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 ist der Vorschlag zur Einrichtung eines kommunalen Förderprogramms für private Klimaschutzinvestitionen. Die weitere Priorität liegt auf der Realisierung von Maßnahmen mit denen die Stadt Essen als Eigentümer vorbildhaft wirken und ihren Handlungsspielraum bestmöglich nutzen kann (z.B. an städtischen Gebäuden oder auf städtischen Liegenschaften).

Mit Hilfe dieser kurzfristigen Maßnahmenvorschläge, wie beispielsweise in den Bereichen Mobilität, Konsum und Ernährung oder Städtische Liegenschaften, und in Verbindung mit den ergänzenden Maßnahmen des SECAP soll die Stadt Essen in der Lage sein, ihren Anteil zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele und des 1,5 Grad-Ziels der Klimaschutzkonferenz von Paris verantwortungsvoll beizutragen.

Grundsätzlich gilt, dass die Maßnahmenvorschläge im Hinblick auf die erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen geprüft und ggf. angepasst sowie als Einzelvorlage in die politischen Gremien eingebracht und beschlossen werden müssen.

Eine Auflistung der Maßnahmenvorschläge ist der Vorlage im Ratsinformationssystem (RIS) zum Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 zu entnehmen.

Bericht 2019: Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept

Die wesentlichen aktuellen, strategischen Instrumente für den Klimaschutz in Essen sind das Integrierte Energie-und Klimakonzept (IEKK), sowie der european energy award ® (eea) als erprobtes Qualitätsmanagementsystem. Mit dem integrierten Energie-und Klimakonzept (IEKK) hat der Konzern Stadt Essen im Jahr 2009 eine Gesamtstrategie zur nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung entwickelt.

Im Jahr 2013 hat der Rat der Stadt Essen die Fortschreibung des IEKK mit dem Arbeitsprogramm für die Jahre 2013-2016/2020 beschlossen. Diese Weiterentwicklung umfasste einen konkreten „Sustainable Energy and Action Plan“ (SEAP) auf Grundlage des Essener IEKK. Im Jahr 2019 fasste der Rat der Stadt Essen den Beschluss, die Verwaltung der Stadt Essen zu beauftragen, den IEKK zu einem „Sustainable Energy and ClimateAction Plan“ zu erweitern. Im November 2020 soll erstmalig ein „Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt Europa“ vorgelegt werden, der den IEKK Bilanzbericht, den eea Bericht und die Treibhausgasbilanz einbindet, beziehungsweise ersetzt. Der Fortschrittsbericht Grüne Hauptstadt Europas wird anschließend regelmäßig über Fortschritte, die Maßnahmen, Erfolge und Schwierigkeiten zur Verringerung der Treibhausgasemission und zur Erreichung der Grüne Hauptstadt Ziele berichten.

Hier geht es zum Bilanzbericht IEKK 2020.

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