Stadt will digitale Gremienarbeit in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen und weiteren Gremien fördern

17.08.2022

Seit 2017 wird die papierlose Gremienarbeit im Rat der Stadt Essen umgesetzt. Hierfür wurden die Mitglieder des Rates mit digitalen Endgeräten ausgestattet, um auf Ratsunterlagen in Papierform verzichten zu können, die bis dato durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt wurde. Die papierlose Gremienarbeit soll nun auch auf weitere politische Sitzungen ausgeweitet werden. Der Haupt- und Finanzausschuss hat dies in seiner heutigen (17.08.) Sitzung empfohlen.

Es soll ein einmaliger Zuschussbetrag in Höhe von bis zu 500 Euro auf Antrag von Mitgliedern eines Ausschusses, einer Bezirksvertretung, des Integrationsrates und des Seniorenrates (einschl. Stellvertretungen) zur Ermöglichung bzw. Unterstützung der Teilnahme an der digitalen Gremienarbeit gewährt werden. Bedingung für die Zuschussgewährung ist der verbindliche Verzicht auf Papier bei der Bereitstellung sämtlicher Sitzungsunterlagen durch die Verwaltung. Der Zuschuss kann auch für bereits seit der Kommunalwahl in 2020 beschaffte Endgeräte beantragt werden. Auch die Wahl des Endgerätes ist freigestellt, die technische Hilfestellung für die benötigte Applikation zur papierlosen Gremienarbeit ist gewährleistet. Würden alle weiteren Gremien der Stadt Essen digital arbeiten und damit auf den Versand von gedrucktem Papier verzichten, könnten insgesamt rund 19.000 Euro pro Jahr für Papier-, Druck-, und Versandkosten eingespart werden. Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner August-Sitzung.

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