Durch das Sonderinvestitionsprogramm der Stadt Essen werden bis zum Jahr 2024 zahlreiche Baumaßnahmen umgesetzt, um das Essener Stadtbild zu verbessern. Dazu gehören Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen für
Diese Maßnahmen werden durch Fördermittel von Bund und Land sowie durch städtische Haushaltsmittel finanziert. Insgesamt werden rund 618 Millionen Euro investiert.
Die Immobilienwirtschaft der Stadt Essen legt jährlich einen Gesamtmaßnahmenkatalog über ihre umfangreichen städtischen Baumaßnahmen vor – zuletzt im Oktober 2023. Am 5. September 2024 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den neuen aktualisierten Maßnahmenkatalog zur Kenntnis genommen.
| Die Investitionsmittel setzen sich zusammen aus (gerundet): | |
|---|---|
| KInvFG Kapitel 1 | 64 Millionen Euro |
| Gute Schule 2020 | 82 Millionen Euro |
| KInvFG Kapitel 2 | 57 Millionen Euro |
| Städtische Haushaltsmittel | 415 Millionen Euro |
| Gesamtvolumen | 618 Millionen Euro |
Zu jeder Maßnahme gibt es Informationen wie den aktuellen Status, die Kosten und das (geplante) Fertigstellungsdatum, die bei Änderungen sofort aktualisiert werden. In den Einstellungen unter "Inhalt" kann man die Maßnahmen der verschiedenen Förderprogramme auswählen oder die Stadtteile anzeigen lassen. Die Karte ist auch im Geoportal erreichbar.
Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen hat der Bund 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Stadt Essen erhält davon knapp 64,3 Millionen Euro. Der Rat hat bereits im Juni 2016 konkrete Maßnahmen festgelegt, die damit finanziert werden. Der Schwerpunkt lag dabei auf Lärmbekämpfung und aktiven Sanierungen. Dieses Förderprogramm wurde inzwischen vollständig umgesetzt und im 1. Halbjahr 2023 abgeschlossen.
Das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen fördert besonders Maßnahmen im Schulbereich. Durch dieses Gesetz erhalten Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände Kreditkontingente bis zu 2 Milliarden Euro. Die Stadt Essen erhält davon rund 82 Millionen Euro.
Als Erweiterung des ersten Kapitels hat die Bundesregierung 2018 den Förderzeitraum erweitert sowie die Fördermittel erhöht. Zusammen mit den Ländern und Kommunen wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung geschaffen. Der Schwerpunkt soll auch hier auf der Verbesserung der Schulinfrastruktur liegen. In Essen können damit weitere Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 57 Millionen Euro durchgeführt werden.
Zusätzlich zu den geförderten Maßnahmen wird die Stadt Essen rund 415 Millionen Euro aus städtischen Haushaltmitteln in den Ausbau der Infrastruktur investieren.
