Regionaler Luftreinhalteplan Ruhrgebiet

Der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet ist ein regionales Planwerk für das Ruhrgebiet und wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf für die Städte Duisburg, Oberhausen, Mülheim an der Ruhr, Essen (Teilplan Ruhrgebiet West), von der Bezirksregierung Münster für die Städte Bottrop, Gladbeck, Gelsenkirchen, Herten, Recklinghausen, Castrop-Rauxel (Teilplan Ruhrgebiet Nord) und von der Bezirksregierung Arnsberg für die Städte Bochum, Dortmund, Herne (Teilplan Ruhrgebiet Ost) aufgestellt. Ziel des Planes ist die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen für die Emittentengruppen Wirtschaft und private Haushalte und hat die Sektoren Energie und Verkehr besonders im Fokus. Ziel ist die Einhaltung von EU-Grenzwerten für Partikel (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Hierzu ist die Verringerung der Luftbelastung durch Reduzierung von Emissionen notwendig, die auf dem Wege der Energieverbrauchssenkung erreicht werden soll. Da Verbrennungsprozesse als Quelle für PM10, NO2 und CO2 in Frage kommen, verfolgt der Luftreinhalteplan gleichzeitig auch Ziele des Klimaschutzes. ________________________________________ Chronologische Umsetzung: Da dem Luftreinhalteplan 2005 zwei Aktionspläne vorausgegangen sind, wurden umfängliche Maßnahmen bereits begonnen bzw. schon umgesetzt. Die Stadt Essen ist für die Realisierung von 14 regionalen und 26 lokalen Einzelmaßnahmen zuständig. Die Stadt Essen hat seit Inkrafttreten der ersten Fassung des Luftreinhalteplans am 4. August 2008 bis zum 31. Dezember 2018 insgesamt 12 Maßnahmen vollständig umgesetzt. In 28 Fällen wurden die Arbeiten begonnen oder laufende Aktivitäten weitergeführt. Es handelt sich bei Letzteren um langfristige Projekte oder dauerhafte Aufgaben, wie z.B. den Ausbau des Radwegenetzes oder die Informationskampagnen zur Energieeffizienz. Schwerpunkte des Luftreinhalteplanes sind die Sektoren Energie, Verkehr, Wirtschaft und Gewerbe, sowie die privaten Haushalte. Von besonderer Bedeutung ist die Förderung eines umweltfreundlichen Verkehrs. Dazu gehören Carsharing und Projekte des Umweltverbundes (öffentlicher Nahverkehr, Radwegenetz, Fußverkehr). Themen sind ferner die Verbesserung der Energieeffizienz, Verkehrslenkung- und Steuerung, sowie die Förderung umweltfreundlicher Antriebe. Im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung vereinbart. Dieses wurde in die Planergänzung für die Stadt Essen aufgenommen, die am 1. April 2020 in Kraft getreten ist. Dazu zählen u.a. - Umweltspur in der Innenstadt - umweltsensitive Lichtsignalanlage auf der Alfredstraße - Ausweitung des ÖPNV-Angebots sowie Ticket-Angebote (Modellstadt Essen) - Neubeschaffung und Nachrüstungen von Bussen und städtischen Fahrzeugflotten - Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung - Förderung des Radverkehrs z.B. durch Einrichtung von Fahrradstraßen