Coronavirus: einrichtungsbezogene Impfpflicht

Melde-Formular und Kontakt zum Gesundheitsamt

Online-Formular für Arbeitgeber*innen: Hier Mitarbeitende dem Gesundheitsamt Essen melden, die eine vollständige Impfung, eine maximal 90 Tage zurückliegende Genesung oder eine medizinische Kontraindikation für eine Impfung nicht nachweisen können oder bei denen Zweifel an den Nachweisen bestehen.

Für weitere Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht stehen die Mitarbeiter*innen des Gesundheitsamts montags bis freitags von 9 bis 15 Uhr telefonisch unter 0201 88-53112 zur Verfügung. Anfragen können Arbeitgeber*innen auch per E-Mail an CoronaImpfpflicht@gesundheitsamt.essen.de senden.

Seit 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Unternehmen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht.

Wer ist von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen?

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt für alle Personen, die in einer der in § 20a des Infektionsschutzgesetzes genannten Einrichtungen tätig sind – unabhängig von der Art ihrer Tätigkeit oder ihres Beschäftigungsverhältnisses. Zu den genannten Einrichtungen gehören unter anderem Krankenhäuser, Tageskliniken, Pflegeheime, Arztpraxen und Praxen sonstiger Heilberufe.

Was müssen von der Impfpflicht betroffene Arbeitnehmer*innen bis wann nachweisen?

Die in den oben genannten Einrichtungen Tätigen mussten ihren Arbeitgeber*innen bis einschließlich 15. März den Nachweis einer vollständigen Impfung (im Sinne des § 2 Nummer 3 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) oder einer maximal 90 Tage zurückliegenden Genesung (im Sinne des § 2 Nummer 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) vorlegen. Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, müssen dies bis dahin bei ihrer Einrichtung entsprechend nachweisen.

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Was müssen Arbeitgeber*innen machen?

Die Leitungen von betroffenen Einrichtungen und Unternehmen mussten von ihren Arbeitnehmer*innen bis einschließlich 15. März den Nachweis einer vollständigen Impfung oder einer maximal 90 Tage zurückliegenden Genesung einholen. Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, müssen die Einrichtungen ebenfalls erfassen.

Vom 16. bis 31. März hatten die Einrichtungen die Möglichkeit, Mitarbeitende, die die entsprechenden Nachweise nicht erbringen, oder bei denen es Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit des Nachweises gibt, über dieses Online-Formular beim Gesundheitsamt Essen zu melden.

Alle anderen Mitarbeiter*innen, die einen entsprechenden Nachweis über die Immunsierung vorgelegt haben, müssen dem Gesundheitsamt nicht gemeldet werden.

Die Meldung muss unverzüglich erfolgen. Im Online-Formular der Stadt Essen ist eine einmalige Registrierung notwendig. So können auch Nachmeldungen oder Änderungen zu den Mitarbeitenden erfasst werden. Auch Nachmeldungen nach dem 31. März sind möglich, beispielsweise, wenn ein Genesenenstatus in der Zwischenzeit abläuft.

Das Land NRW hat für die Meldung dieser Fälle ebenfalls ein Meldeformular, das hier auf dem landesweiten und kostenlosen WSP.NRW zur Verfügung steht und die Meldung automatisch an das zuständige Gesundheitsamt weiterleitet. Sowohl das kommunale als auch das landesweite System können unabhängig voneinander genutzt werden. Eine Meldung über eines der beiden Portale ist ausreichend.

Die Einrichtungs- und Unternehmensleitungen, die gleichzeitig Arbeitgeber*innen sind, müssen aus Fürsorgepflichten zudem prüfen, ob nicht erbrachte Nachweise arbeitsrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.

Was passiert bei einem fehlenden Nachweis?

Meldet eine Einrichtung oder ein Unternehmen einen fehlenden Nachweis an das Gesundheitsamt, so hat dieses bis 31. Mai Zeit für die Prüfung. Bei Bedarf nimmt das Gesundheitsamt Kontakt zu Beschäftigten und/oder den Einrichtungen und Unternehmen auf, gibt ihnen die Möglichkeit zu einer Anhörung (in schriftlicher Form) bzw. fordert den entsprechenden Nachweis an. Bei Zweifeln an der Echtheit und/oder inhaltlichen Richtigkeit von vorgelegten Kontraindikationsnachweise, kann das Gesundheitsamt eine ärztliche Untersuchung anordnen, ob eine medizinische Kontraindikation vorliegt.

Wird innerhalb einer angemessenen Frist kein Nachweis vorgelegt oder der Aufforderung zu einer ärztlichen Untersuchung nicht Folge geleistet, kann das Gesundheitsamt der betroffenen Person untersagen, die Räumlichkeiten der jeweiligen Einrichtung zu betreten oder dort tätig zu werden. Das wiederum kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben, über die allerdings die Arbeitgeber*innen entscheiden. Bei der Entscheidung über ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot berücksichtigt das Gesundheitsamt sowohl personenbezogene Aspekte (zum Beispiel die Art der Tätigkeit) als auch die konkrete Situation in der Einrichtung oder dem Unternehmen.

Bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht können Bußgelder verhängt werden.

Wo kann ich mich impfen lassen?

Die Stadt Essen organisiert verschiedene Impfangebote, bei denen sich Bürger*innen ihre Corona-Schutzimpfung abholen können. Zudem haben sie die Möglichkeit, sich in Arztpraxen und Apotheken sowie bei Betriebsärzten*ärztinnen impfen zu lassen.

Weitere Informationen zu den städtischen Impfangeboten

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