Essen macht Schule: Investitionen in die Schulinfrastruktur

Stand: 02.05.2024

Genauso wie in anderen Städten, wird auch in Essen dringend mehr Schulraum benötigt. Gestiegene Bedarfe stellen die Stadtverwaltung vor die große Herausforderung, in den kommenden Jahren neue Schulen zu bauen und in die Jahre gekommene Gebäude zu sanieren oder modernisieren. Einige große Sanierungen und Neubaumaßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden. Weitere befinden sich noch in der Umsetzung oder sind in Planung. Um den dringend benötigten zusätzlichen Platz an Essens Schulen zu schaffen, investiert die Stadt Essen im gesamten Stadtgebiet.

Investitionen in die Essener Schulinfrastruktur
120 laufende Schulbau- und Sanierungsprojekte	880 Millionen Euro
300 bereits eingeplante Schulbau- und Sanierungsprojekte	580 Millionen Euro
Schulentwicklungsplanung Grund- und Förderschulen (9 Neubauten, 39 Erweiterungen)	500 Millionen Euro
Schulentwicklungsplanung weiterführende Schulen (5 Neubauten, 21 Erweiterungen)	700 Millionen Euro
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs (3 Neubauten, 2 Erweiterungen, 6 Umbauten)	300 Millionen Euro
Gesamt	2,96 Milliarden Euro

Task Force Schule I, II und III

Die städtische Verwaltung hat von 2018 bis 2022 mit der sogenannten "Task Force Schule" eine Facharbeitsgruppe gebildet, um über alle Schulformen hinweg schnell zusätzlichen Schulraum zu beschaffen. Die Task Force Schule stellte in den Stadtteilen den konkreten Raumbedarf fest, ermittelte und untersuchte zur Bebauung geeignete Standorte kümmerte sich um die Planung und Umsetzung der erforderlichen baulichen Maßnahmen. Für die Finanzierung hat der Rat der Stadt Essen außerplanmäßige Mittel bereitgestellt, um weiterhin der gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen, jedem Kind in Essen einen entsprechenden Schulplatz anbieten zu können.

Task Force Schule I

Bereits im Februar 2018 hat der Rat der Stadt Essen die Umsetzung und Finanzierung der Projekte zur Schaffung von zusätzlichem Schulraum beschlossen. Laut Task Force Schule I fehlten insbesondere an den Essener Grundschulen viele Plätze zum Schuljahr 2018/2019. An sieben Schulen wurden deshalb schnellstmöglich neue Schulräume mit einem Investitionsvolumen von über 17 Millionen Euro durch die Errichtung von Schulpavillons geschaffen.
Mehr zu den Maßnahmen der Task Force Schule I

Task Force Schule II

Der Rat der Stadt Essen hat zudem im Februar 2019 die Umsetzung und Finanzierung von weiterem zusätzlichen Schulraum für das Schuljahr 2019/2020 beschlossen. Die Task Force Schule II hatte insbesondere in der Sekundarstufe I einen großen Bedarf ermittelt, sodass an vier Realschulen Erweiterungsbauten für rund 11,6 Millionen Euro errichtet wurden.
Mehr zu den zusätzlichen Maßnahmen der Task Force Schule II

Task Force Schule III

Weitere notwendige bauliche Erweiterungen durch Schulpavillons an zehn Standorten wurden durch den Hauptausschuss der Stadt im März 2020 beschlossen. Die Gesamtkosten für das Maßnahmenpaket der Task Force Schule III belaufen sich auf 13,6 Millionen Euro.
Mehr zu den Maßnahmen der Task Force Schule II

Mehr zur Task Force Schule

Sonderinvestitionsprogramm der Stadt Essen

Mit ihrem Sonderinvestitionsprogramm führt die Stadt Essen bis 2024 zahlreiche Baumaßnahmen durch, die das Essener Stadtbild positiv gestalten. Dazu gehören unter anderem auch Sanierungs-, Umbau- und Neubaumaßnahmen für Schulen.

Durch das Sonderinvestitionsprogramm stehen insgesamt etwa 618 Millionen Euro zur Verfügung. Mit knapp 388 Millionen Euro fließt der Großteil davon in die Schulinfrastruktur: So kommen alleine 60,4 Millionen Euro der Sanierung von Turnhallen zugute und 39,9 Millionen Euro der Sanierung von Toiletten.

Die Investitionsmittel setzen sich zusammen aus (gerundet):
KInvFG Kapitel 1	64 Millionen Euro
Gute Schule 2020	82 Millionen Euro
KInvFG Kapitel 2	57 Millionen Euro
Städtische Haushaltsmittel	415 Millionen Euro
Gesamtvolumen	618 Millionen Euro

Das Sonderinvestitionsprogramm finanziert sich aus dem städtischen Haushalt sowie aus Fördermitteln von Bund und Land. Dazu zählen Förderungen die aus dem Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") resultieren ebenso wie solche aus dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) Kapitel 1 und 2.

Gute Schule 2020

Über das Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ("Gute Schule 2020") werden schwerpunktmäßig Maßnahmen im schulischen Bereich gefördert. Für die Stadt Essen beträgt die Förderung 81,4 Millionen Euro. Zu den Förderschwerpunkten zählen die Sanierung und Modernisierung sowie der Neu- und Umbau der kommunalen Schulinfrastruktur ebenso wie Digitalisierungsmaßnahmen: In Essen werden so 8 investive Großmaßnahmen, 33 Kleinmaßnahmen und 22 Digitalisierungsmaßnahmen finanziert. Insgesamt wurde in den ersten drei Jahrestranchen, also seit dem ersten Mittelabruf 2017, mit rund 41,6 Millionen Euro bereits die Hälfte des gesamten Förderprogramms umgesetzt und mit dem Fördergeber abgerechnet. Der Verwendungsnachweis für die vierte, letzte und mit rund 39,7 Millionen Euro größte Darlehenstranche ist bis zum 15. November 2024 vorzulegen. Mit Stand 24.04.2024 kann dies fristgerecht erfolgen und die Fördermittel bis Ende 2024 vollständig und fristgerecht umgesetzt und abgerechnet werden. Die Gesamtfertigstellungen einzelner Maßnahmen werden über den Zeitrahmen des Förderprogramms Gute Schule hinausgehen. Zu den im geförderten Großmaßnahmen gehören beispielsweise die Hövelschule in Altenessen-Süd, die Stern- und die Andreasschule in Rüttenscheid sowie die Dilldorfschule in Kupferdreh.
Mehr zu den Investitionen im Rahmen von Gute Schule 2020

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) Kapitel 1 standen der Stadt Essen Fördermittel in Höhe von 64,3 Millionen Euro zur Verfügung. Die 55 geförderten Maßnahmen waren insbesondere den Schwerpunkten Lärmbekämpfung und energetische Sanierungen zuzuordnen. Sie wurden vollständig und erfolgreich umgesetzt, sodass das Förderprogramm 2023 fristgerecht beendet werden konnte. Die Stadt Essen hat dabei die Fördermittel vollständig abgerufen. Beispiele der geförderten und durchgeführten Maßnahmen sind die energetische Sanierung der Turnhalle Böcklinstraße oder der Neubau der Kita Lysegang.
Mehr zu den Investitionen im Rahmen von KInvFG Kapitel 1

Zum Abschlussbericht KInFG 1, der auch die umgesetzten Maßnahmen auflistet (pdf, 5062 kB)

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2

Als Erweiterung des ersten Kapitels stehen der Stadt Essen durch das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG) Kapitel 2 insgesamt 56,7 Millionen Euro zur Verfügung. Der Schwerpunkt der 26 Maßnahmen liegt dabei auf der Verbesserung der Schulinfrastruktur. Von den geplanten Maßnahmen wurden bisher fünf Maßnahmen beendet und abgerechnet, alle anderen befinden sich in der Bauausführung. Die Maßnahmen müssen bis 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. Mit Stand 24.04.2024 können alle Maßnahmen des Förderprogramms "KInvFöG II" fristgerecht fertiggestellt und abgerechnet werden. Insgesamt wurden im Rahmen des Förderprogramms bereits 67,7 Millionen Euro verausgabt, darüber hinaus wurden Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 21,5 Millionen Euro erteilt. Mit Ablauf des zweiten Halbjahres 2023 wurden bereits 17,7 Millionen Euro abgerufen.
Mehr zu den Investitionen im Rahmen von KInvFG Kapitel 2

Mehr zum Sonderinvestitionsprogramm der Stadt Essen

Mehr zu den Investitionen in die Schulinfrastruktur

Sonderinvestitionsmaßnahmen in Essen: aktueller Sachstand der Förderprogramme (24.04.2024)

Zur Gesamtliste der laufenden und geplanten Maßnahmen
(In der Liste fehlen noch sechs Großprojekte, bei denen die Finanzierung noch nicht abschließend geklärt ist und deren Kostenvolumen auf 300 bis 400 Millionen Euro geschätzt wird.)