Coronavirus: Schulen und Kitas in Essen

Entsprechend des sich dynamisch verändernden Infektionsgeschehens in Zusammenhang mit dem Coronavirus, macht das Land Nordrhein-Westfalen Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten und Schulen. Sämtliche aktuell geltenden Regelungen finden Interessierte im Detail in der Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die bis vorerst 31. Januar gilt, und in der zugehörigen Anlage. In Essen werden die Maßnahmen und der Betrieb in Schulen und Kitas unter Berücksichtigung der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten bestmöglich umgesetzt.

Verlängerung des Lockdowns

Bei den Bund-Länder-Beratungen am 19. Januar haben die Ministerpräsident*innen gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar beschlossen. Davon sind ebenfalls die Schulen betroffen, die weiter geschlossen, bzw. in denen die Präsenzpflicht aufgehoben bleiben sollen. Laut NRW-Ministerpräsident Armin Laschet soll der eingeschränkte Pandemiebetrieb in den Kitas fortgesetzt werden.

Schulen

Distanzunterricht bis 31. Januar

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW hat am 7. Januar mit seiner SchulMail über die seit 11. Januar geltenden Vorgaben für den Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen informiert. Aufgrund der unverändert angespannten und unsicheren allgemeinen Infektionslage und um zur allgemeinen Reduzierung von Kontakten beizutragen, wird an den Schulen in NRW bis 31. Januar kein Präsenzunterricht stattfinden. Für alle Schulen und Schulformen wird Distanzunterricht auf Grundlage der Distanzlernverordnung des Landes NRW erteilt. Dieser findet spätestens seit 13. Januar stattfinden, da die Schulen bei Bedarf zwei Organisationstage für entsprechende Vorbereitungen zur Umstellung auf den Distanzunterricht zur Verfügung hatten.

Abschlussklassen des Berufskollegs
Diese Regelungen gelten grundsätzlich auch für sämtliche Abschlussklassen. Für Schüler*innen von Abschlussklassen des Berufskollegs, können jedoch bei besonderem pädagogischem Bedarf ausnahmsweise unter strikter Berücksichtigung der Hygienevorschriften der Coronabetreuungsverordnung im erforderlichen Umfang Präsenzunterricht stattfinden. Dies muss die Schulleitung unter Angabe der Begründung von der oberen Schulaufsicht genehmigen lassen.

Klassenarbeiten
Bis Ende Januar werden grundsätzlich keine Klassenarbeiten und Klausuren geschrieben. Die Leistungsbewertung für die Halbjahreszeugnisse findet auf Basis des bisherigen Unterrichts statt. Davon ausgenommen sind noch zwingend in dieser Zeit durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 sowie den Klassen 12 und 13 der Beruflichen Gymnasien und den Abschlussklassen des Berufskollegs. Erforderliche, wegen der Unterrichtsausfälle vor Weihnachten aber noch nicht geschriebene Klausuren können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Coronabetreuungsverordnung im Präsenzformat geschrieben werden.

Zeugnisse
Das Ministerium für Schule und Bildung hat angekündigt, dass die Schüler*innen auch zum Ende des Schulhalbjahres 2020/2021 aussagekräftige Zeugnisse erhalten sollen, da dieses fast vollständig im Präsenzunterricht stattgefunden hat. Die Zeugnisvergabe soll flexibel erfolgen: auf dem Postweg oder durch Abholung an den Schulen. Mit Zustimmung der Eltern kann auch eine elektronische Vorabübermittlung mit späterer Aushändigung erfolgen. Die Schulen entscheiden selbst über die konkrete Ausgestaltung.

Kinder zu Hause betreuen
Eltern werden grundsätzlich gebeten, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Zu diesem Zweck und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, wurde der Anspruch auf Kinderkrankengeld ausgeweitet.
Zu mehr Informationen zum Kinderkrankengeld weiter unten

Notbetreuung
Sollten Eltern ihre Kinder aus den Klassen 1 bis 6 nicht zu Hause betreuen können, wird es in allen Schulen der Primarstufe sowie der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen Betreuungsangebot geben. Die Betreuung findet zeitlich im Umfang des regulären Unterrichts- und Ganztags- bzw. Betreuungszeitraums, bei Bedarf auch unabhängig vom Bestehen eines Betreuungsvertrages statt. Dabei wird kein regulärer Unterricht erteilt. Die Notbetreuung soll Schüler*innen, die beim Distanzunterricht zu Hause ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht ermöglichen. Für die Nutzung der Notbetreuung benötigen Eltern ein Anmeldformular. Weitere Informationen zur Notbetreuung finden Interessierte auch weiter unten.

FFP-2-Masken für Lehrkräfte und Personal
Lehrkräfte und das weitere Landespersonal an den Schulen werden für die Zeit bis zu den Osterferien mit FFP-2-Masken ausgestattet. Pro Präsenztag sollen sie pro Person zwei FFP-2-Masken erhalten. Die Verteilung erfolgt über die Schulträger.

Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens gilt eine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske für alle Personen auf dem Schulgelände, auch in Gebäuden. Als Alltagsmasken gelten textile Mund-Nasen-Bedeckung, einschließlich Schals, Tüchern und so weiter, oder gleich wirksame Abdeckungen von Mund und Nase aus anderen Stoffen, beispielsweise OP-Masken. Personen, die die Maskenpflicht nicht beachten, können durch die Schulleitung von der schulischen Nutzung ausgeschlossen werden.

Visiere können nicht anstelle einer Alltagsmaske getragen werden. Sie sind lediglich für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können, eine Option. Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, wird empfohlen, ein entsprechendes Attest ständig mit sich zu führen, um bei Bedarf für eine schnelle Klärung sorgen zu können.

Hygiene
Die Reinigung der Schulräume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen als im Normalbetrieb. Schultoiletten werden angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher) und es werden bei Bedarf zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.

Kitas und Tagespflegebetreuung

Eingeschränkter Pandemiebetrieb seit 11. Januar

Zur allgemeinen Reduzierung von Kontakten soll laut des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW auch die Reduzierung der Kindertagesbetreuung beitragen.

Eltern werden daher gebeten, ihre Kinder im Sinne der Kontaktvermeidung wann immer möglich, selber zu Hause zu betreuen. Zu diesem Zweck und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, wurde der Anspruch auf Kinderkrankengeld ausgeweitet.
Zu mehr Informationen zum Kinderkrankengeld weiter unten

Die Kindertageseinrichtungen bleiben grundsätzlich geöffnet und arbeiten bis vorerst 31. Januar im eingeschränkten Pandemiebetrieb. Dabei erfolgt die Betreuung in festen Gruppen, die untereinander keinen unmittelbaren Kontakt zueinander haben sollen. Geschwisterkinder sollen in der Regel in einer Gruppe betreut werden. (Teil-)Offene Konzepte dürfen nicht umgesetzt werden. Der vereinbarte Betreuungsumfang wird um zehn Wochenstunden gekürzt (35/25/15 Stunden anstatt 45/35/25 Stunden). Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich.

In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung grundsätzlich im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege solle nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen bei betreuten Kindern

Das MKFFI empfiehlt, dass Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, nicht betreut werden sollen. Im Falle einer laufenden Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen empfiehlt das Ministerium, das Kind zunächst für 24 Stunden zu Hause zu beobachten. Kommen keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder -pflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.

Zu den Empfehlungen zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Zu den Empfehlungen in weiteren Sprachen

Hygieneregeln

Zur Verringerung von Infektionsrisiken müssen Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Brückenprojekte geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, Einhaltung des Mindestabstands zwischen Erwachsenen und zur einfachen Rückverfolgbarkeit treffen. Kann der Mindestabstand zwischen Erwachsenen nicht eingehalten werden, ist eine Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend. Die Maskenpflicht gilt auch für Eltern, wenn sie Kinder zur Einrichtung bringen oder abholen. Externe Personen müssen Mund-Nase-Schutz beim Aufenthalt in Räumen von Kindertagesbetreuungsangeboten zu Betreuungszeiten durchgehend tragen. Ausnahmen sind aus medizinischen Gründen möglich.

Testungen für Beschäftigte in Schulen und in der Kindertagesbetreuung

Alle an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen tätigen Personen sowie alle Leitungen, Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen können sich in der Zeit vom 11. Januar bis zum 26. März bis zu sechs Mal kostenfrei auf das Vorliegen einer Coronavirusinfektion testen lassen. Dies kann ohne bestimmten Anlass und zu einem frei gewählten Termin erfolgen. Dafür benötigen die Beschäftigten eine Bescheinigung, die sie von ihren Leitungen erhalten.

Hier können sich Beschäftigte testen lassen
Zuständig für die Testungen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVNO), die einen Rahmenvertrag über die Testungen abgeschlossen haben. Informationen zu den Testmöglichkeiten erhalten Kindertagespflegepersonen sowie Kita- und Schulbeschäftigte bei ihren Ärzt*innen und bei der Arztrufzentrale der KVNO unter der Telefonnummer 116 117.

Weitere Informationen der KVNO

Umgang mit positiven Fällen

Sollten bei Testungen oder auf anderem Wege Infektionsfälle mit dem Coronavirus festgestellt werden, informiert die Leitung das Gesundheitsamt, das über weitere Maßnahmen entscheidet. Ein Fließschema für Schulen (pdf, 482 kB) ReadSpeaker verdeutlicht die Meldekette der zu informierenden Stellen.

Bei einem oder mehreren Corona-Fällen in einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, müssen die notwendigen Entscheidungen zu Maßnahmen viele verschiedene Gegebenheiten berücksichtigen. Entscheidend ist immer die Bewertung der Kontakte hinsichtlich Abstand, getragenem Mundschutz und Dauer des Kontaktes. Beispielsweise bietet die von beiden Personen getragene Alltagsmaske oder ein Abstand von 1,5 Metern ausreichend Schutz. In allen Einrichtungen erfolgt ein einheitliches Vorgehen. Dieses ist in einem Schreiben vom Lagezentrum Untere Gesundheitsbehörde (LZUGB) an die Essener Schulen sowie Kindertagesstätten (pdf, 357 kB) ReadSpeaker ausführlich erklärt.

Als Maßnahme des Gesundheitsamtes kommt beispielsweise eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Tritt ein positiver Fall zum Beispiel in einer Grundschulklasse auf, dann wird für das Sitzumfeld im Umkreis von 1,5 Metern eine Quarantäne ausgesprochen, wenn am Platz kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Sollten Einrichtungen geschlossen, Klassen bzw. Gruppen oder Einzelpersonen unter Quarantäne gestellt werden, so erfolgt dies auf Anordnung des Gesundheitsamts der Stadt Essen.

Auch in Essen gilt die Quarantäneverordnung NRW. Neben den behördlich angeordneten Quarantänen im Einzelfall gelten damit seit 1. Dezember automatische Quarantänen für bestimmte Personengruppen. Dazu zählen unter anderem Personen mit einem positiven PCR-Test und ihre Haushaltsangehörigen.

Zu den aktuellen Quarantäne-Regelungen

Notbetreuung für Kinder

Wird eine nicht nur vorübergehende Schließung einer oder mehrerer Schulen angeordnet, kann die obere Schulaufsichtsbehörde eine Notbetreuung von Schüler*innen, in der Regel der Jahrgangsstufen 1 bis 6, einrichten. Dieses Angebot ist für Kinder von Eltern vorgesehen, die bestimmten Berufsgruppen angehören und unabkömmlich sind, sofern eine private Betreuung nicht möglich ist. Eine Notbetreuung ist unabhängig von der beruflichen Situation des anderen Elternteils möglich, sofern eine Betreuung durch diese nicht gewährleistet ist.

Sämtliche Tätigkeitsbereiche, die für die erweiterte Notfallbetreuung berücksichtigt werden, können Interessierte in der Anlage zur Coronabetreuungsverordnung einsehen. Die Notbetreuung wird außerdem für Kinder von Alleinerziehenden angeboten, die erwerbstätig sind oder die sich in einer Abschlussprüfung befinden. Die Entscheidung über die Aufnahme in der Schule trifft die jeweilige Leitung. Für die Notbetreuung in der Schule ist von den Eltern eine Eigenerklärung, dass eine private Betreuung nicht anderweitig möglich ist, vorzulegen, ebenso wie eine Bescheinigung des Arbeitgebers.

Weitere Informationen zur Notbetreuung in Schulen finden Interessierte hier weiter oben bei den Details zum Schulbetrieb.

Längerer Anspruch auf Kinderkrankengeld

Eltern werden grundsätzlich gebeten, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Zu diesem Zweck und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, können gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage. Alleinerziehende haben Anspruch auf 40 Tage statt bisher 20 pro Kind und Elternteil, maximal bei mehreren Kindern auf 90 Tage.

Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab 5. Januar. Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.

Zu Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Kinderkrankengeld auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Umgang mit Elternbeiträgen

Der Haupt- und Finanzausschuss hat mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagespflege und Kitas für Januar 2021 beschlossen. Das Familienministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hatte mitgeteilt, dass das Land die Hälfte der ausfallenden Elternbeiträge erstattet.

Mit den Beiträgen für die schulische Betreuung soll ebenso verfahren werden, jedoch liegt die Entscheidung des Schulministeriums dazu noch nicht vor. Die Kosten für Mittagessen sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Trägern handelt.

Rückzahlung der Elternbeiträge für Januar 2021
Eltern, die SEPA-Lastschriftmandate erteilt haben, erhalten eine Rückerstattung der Beiträge. Diese wird, falls vorhanden, mit ausstehenden Forderungen verrechnet. Bei Daueraufträgen und Überweisungen ist eine Verrechnung im Monat Februar vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird die Stadt sich an diese wenden. Die Verwaltung bittet um Verständnis, dass die Abwicklung des Rückzahlungsverfahrens noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Rückerstattung von Elternbeiträgen aus 2020
Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.

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